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Matthias Kollatz
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Frage von Dirk G. •

Frage an Matthias Kollatz von Dirk G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kollatz!
Wie gerade erfahren, ist nun auch der demokratiefördernden Kampagnenplattform change.org die Gemeinnützigkeit mit der Begründung entzogen worden, Petitionen an Konzerne und Unternehmen sind nicht gemeinnützig förderfähig.
Meine Frage daher:
Ist demnach Demokratie als eine Art Freizeitveranstaltung ohne substanzielle Auswirkungen auf die Freiheit von Unternehmen zu verstehen und liegt es im Interesse der staatlich Verantwortlichen, diese auch zukünftig aus demokratischen Prozessen weitestgehend herauszuhalten?
Beste Grüße
D. G.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Dirk Grübel,

grundsätzlich sind die Inhalte gemeinnützig. Nicht aber die Plattform. (So ist das Recht aufgebaut).

Zu dem konkreten Fall kann aufgrund des Steuergeheimnisses keine Auskunft erteilt werden.

Hierzu bitte ich um Verständnis.

Viele Grüße

Matthias Kollatz

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