Frage an Matthias Kollatz von Torsten/Ines K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Eck, sehr geehrter Herr Kulick,

leider schaffe ich erst, verspätet auf Ihre Frage zu antworten.

1. Kulturelle und künstlerische Bildungsarbeit ist wichtig und wird in Berlin geleistet. Neben dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzieren die Bezirke verschiedene Angebote in diesem Bereich. Dass das Recht der Kinder nach der Kinderkonvention auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben verletzt wird, kann ich trotz Nachforschungen nicht erkennen. Das Programm für 'Brennpunktschulen' ist kürzlich ausgeweitet worden. Das Programm 'soziale Stadt' ebenso. Das Programmvolumen für Quartiersmanagement ebenso - ich habe selbst neu aufgenommene Kieze besucht. Einzelne Fälle schaue ich mir gerne an. Bitte kontaktieren Sie dazu die Mail kollatz-ahnen@berlin.deEinzelne Zuschuss-Anträge bitte ich an die Bezirke zu schicken. 

2. In Berlin gibt es bereits seit 2006/2007 Ethik als ordentliches Schulfach wie Geschichte oder Mathematik. Religionsunterricht dagegen ist ein freiwilliges Unterrichtsangebote, das zusätzlich wahrgenommen werden kann. Diese Regelung hat sich bewährt und wurde gerade zuerst mit der evangelischen Kirche und folgend mit der katholischen Kirche verlängert. Ihre Forderung ist damit bereits erfüllt.

3. Wer sich einen Hund anschafft, trägt für diesen die volle Verantwortung. Es erfordert, Zuwendung, Sachkenntnis und Zeit, einigen Hund artgerecht zu halten. Die meisten der Berliner Hundebesitzerinnen und -Besitzer leisten das.

Ein Hund ist kein Ziergegenstand, keine Ware, und Verhaltensregeln sind einzuhalten. Deshalb ist es nicht gestattet, Hunde am Flohmarkt zu erwerben, sondern bei Züchtern. Deshalb besteht Hundebeutelpflicht für den Hundekot. Deshalb besteht Leinenpflicht in Fällen mangelnder Sachkunde. Deshalb haben die Bezirke in gewissem Umfang mehr Personal erhalten. 

Das Thema wird (siehe Diskussion über den Schlachtensee und die Ge- und Verbote für Hundeshalter) konfliktträchtig bleiben. Schaut man auf die Fallzahlen, gehen viel öfter die Hundehalter zu Gericht, weil sie Einschränkungen rechtlich überprüfen lassen wollen, als dass Nichthundehalter das Umgekehrte einfordern. Es spricht deshalb viel dafür, dass keine Unterwanderung der Berliner Politik durch Hundehalter erfolgt. Mir ist wichtig, dass bei etwaigen Konflikten insbesondere der Schutz für und die Rechte der Kinder deinen höheren Stellenwert erhalten.
Viele Grüße
Matthias Kollatz-Ahnen