Wie lässt sich eine Impfpflicht verfassungsrechtlich begründen, wenn sich ca. 90% der Bevölkerung gar nicht infizieren und von den ca. 10% Infizierten ein großer Anteil auch noch asymptomatisch ist.
Daten lt. www.Corina-in-zahlen.de Deutschland. Wird bei einer potenziellen Impfpflicht der Antikörperstatus des Einzelnen berücksichtigt. Ist die Entscheidung welcher Impfstoff verwendet wird für die Bürger frei ? Viele bevorzugen Nuvaxovid oder Valneva
Sehr geehrte Frau B.,
die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann. Die Fachwelt ist sich in weiten Teilen einig, dass das Impfen das Risiko schwerer Krankheitsverläufe deutlich reduziert. Siehe https://www.matthias-gastel.de/stimmen-zum-impfen/ Ob sich daraus eine Impfpflicht ableiten lässt, bleibt eine schwierige Frage der Abwägung.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel, MdB
Weitere Fragen an Matthias Gastel
mit der Verbesserung des Tierschutzgesetzes sind auch verbesserte Haltungsbedingungen für Nutztiere im landwirtschaftlichen Bereich vorgesehen.
Wichtig ist, Prozesse frühzeitig einzuleiten, um schrittweise und über längere Zeiträume vorgehen zu können. Leider wurde viel zu viel Zeit durch Unterlassung von wirksamem Handeln vergeudet. Um so mehr muss um Akzeptanz der erforderlichen Maßnahmen geworben werden.
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.