Was tun Sie, damit jeder Ort mit mehr als 5000 Einwohnern in den nächsten 10 Jahren wieder an das Bahnnetz angeschlossen wird?
Es gibt unzählige größere Städte in Deutschland, die über keinen Bahnhof verfügen. Dazu zählen z. B. Duderstadt, Clausthal-Zellerfeld, Aurich, Würselen, Herten etc. Bei diesen Städten ist allein auf Grund der hohen Einwohnerzahl ein hinreichendes Verkehrsbedürfnis gegeben. Was machen Sie also, dass diese Städte wieder an das Bahnnetz angeschlossen werden und die Verkehrswende nicht immer nur daran besteht, Autofahren teurer zu machen? Bitte nennen Sie mir Ihre ganz konkreten Schritte und Zeitpläne dazu.
Sehr geehrter Herr von L.,
die neue Bewertungsmethodik für Investitionen in Schienenwege (Neubau, Ausbau, Reaktivierung), die seit Juli in Kraft ist, ermöglicht die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für deutlich mehr Projekte als bisher. Dies gilt insbesondere für Projekte in ländlichen Räumen. Zuständig sind die Länder oder deren Kommunen, der Bund leistet bei Nachweis der Wirtschaftlichkeit eine Förderung. Derzeit stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, die nicht vollständig abgerufen werden. Wir werben ausdrücklich darum, Projektideen auf ihre Sinnhaftigkeit und Förderfähigkeit hin zu untersuchen und dann Fördermittel zu beantragen. Auch Betriebsmittel stellt der Bund zur Verfügung. Aus unserer Sicht ist, dies steht so auch im Koalitionsvertrag, eine Erhöhung notwendig, um deutlich gestiegene Kosten aufzufangen und die Ausweitung der Angebote zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel
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wir haben als Koalition im Tierschutz schon viel erreicht:
mit der Verbesserung des Tierschutzgesetzes sind auch verbesserte Haltungsbedingungen für Nutztiere im landwirtschaftlichen Bereich vorgesehen.
Wichtig ist, Prozesse frühzeitig einzuleiten, um schrittweise und über längere Zeiträume vorgehen zu können. Leider wurde viel zu viel Zeit durch Unterlassung von wirksamem Handeln vergeudet. Um so mehr muss um Akzeptanz der erforderlichen Maßnahmen geworben werden.
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,