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Matthias Gastel
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Frage von Josef S. •

Warum wurde die Generalsanierung Hamburg-Berlin so stark gekürzt? Ich bin enttäuscht, dass die Grünen das zugelassen haben. Einer solch langen Sperrung muss ein maximaler Ausbau gegenüberstehen.

Die Generalsanierung Hamburg-Berlin wurde stark zusammengekürzt, weil der Bund die erforderlichen Mittel nicht bereitgestellt hat. Nun soll nur ein Fünftel der ursprünglich geplanten Überleitstellen und Weichenverbindungen gebaut werden. ETCS wird nur auf einem verschwindend geringen Teil gebaut. Hier bringt er kaum zusätzliche Kapazität, alleine schon, weil ein Großteil der Züge dort (SPNV) gar nicht mit ETCS fährt. ETCS würde auf der Strecke vor allem auch vom Aspekt der Interoperabilität her Sinn machen, es wäre ein weiterer Schritt hin zu dem Zustand, dass die Korridore mit ETCS befahren werden können und keine PZB mehr nötig ist. Im Gleiswechselbetrieb werden nur auf den kleinen Abschnitten mit ETCS zusätzliche Signale (Blockkennzeichen) gebaut, die auch nur von ETCS-Zügen benutzt werden können. Überholgleise werden gar nicht gebaut (dafür ist angeblich auch die Planungszeit zu kurz). Nach 6 Jahren soll das alles aber ergänzt werden, wohl wieder in einer monatelangen Sperrung.

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Sehr geehrter Herr S.

danke für Ihre Frage.

Wir haben als Grüne bzw. mit der Koalition die Haushaltsmittel für die Schiene von 2023 auf 2024 um +85 Prozent auf über 16 Milliarden Euro erhöht. Für 2025 gibt es wegen des Koalitionsbruchs leider noch keinen Haushalt. Dies birgt Finanzierungsrisiken für Großprojekte. Daher ist der Sanierungsumfang für die Korridorsanierung zwischen Hamburg und Berlin leider noch nicht im Detail klar. Ich habe dies mehrfach kritisiert und auch bzw. insbesondere den weitgehenden Verzicht auf die Digitalisierung. Ich teile Ihre Einschätzung. Leider ist es so, dass die DB die Digitalisierung der Schiene insgesamt verzögert und verschiebt. Dies hat nach meinem Eindruck nicht ausschließlich Ursachen in der unzureichend gesicherten Finanzierung. Es fehlt der DB auch das Personal für die Planung und die Umsetzung inklusive der Abnahme. Ich dränge weiterhin auf die entschlossenere Digitalisierung der Schiene.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB

 

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