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Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Fabian S. •

Herr Gastel was kann eine Oppositionspartei wie zB AFD im Bundestag bewirken außer Anträge einzureichen die niemals angenommen werden, die Regierung kritisieren und probieren mehr Wähler zu bekommen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

der Hintergrund Ihrer Frage ist mir nicht klar.
Daher antworte ich Ihnen allgemein und aus dem Selbstverständnis meiner Fraktion, die bis vor kurzem noch in der parlamentarischen Opposition war. Wir haben durch Anfragen die Regierung kontrolliert (das ist mehr als nur zu "kritisieren"), wie es eine der wesentlichen Aufgaben der Opposition ist. Wir haben Anträge gestellt, um unsere Meinung deutlich zu machen und die Regierungsfraktionen zu veranlassen, sich damit auseinander zu setzen. Wir haben aber auch, unserem Selbstverständnis als konstruktive Opposition folgend und aus einer Programmpartei hervor gehend, teils umfassende Konzepte entwickelt. Ich verweise mal auf zwei Beispiele, nämlich das in meinem Büro entwickele grüne Bahnkonzept sowie auf die federführend in Büros meiner Kolleg*innen entwickelte grüne Wasserstoffstrategie. Beide wurden über viele Monate hinweg auf Basis umfassender Recherchen, Fachgespräche und Dialogen mit Verbänden und Fachleuten entwickelt und kamen uns bei der Regierungsbildung sehr zugute.
Hier finden Sie nähere Infos:
https://bahnstrategie.matthias-gastel.de/
https://www.matthias-gastel.de/eckpunkte-einer-gruenen-wasserstoffstrategie/
Das galt und gilt für alle Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion: Wir alle haben unsere jeweiligen Fachgebiete intensiv beackert.

Opposition kann und sollte also weit mehr sein als das, was Sie beschrieben haben.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB

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