Frage an Matthias Gastel von Stefan K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kösling,

danke für Ihre Anfrage.
Ich meine, dass wir froh sein können, in einem Land zu leben, in dem der Staat die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger schützt. Unserem Land wurde das Schicksal erspart, eine wesentlich höhere Anzahl von Toten wie beispielsweise in Italien, Spanien, Schweden und Belgien beklagen zu müssen. Dazu dürften die Maßnahmen von Bund und Ländern sowie die Disziplin der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich beigetragen haben. Alle Beschränkungen gelten nur so lange, wie dies zum Schutz der Gesundheit erforderlich war/ist. Die Beschränkungen werden regelmäßig und wie ich meine weitgehend öffentlich transparent und nachvollziehbar auf ihre Angemessenheit hinterfragt. Auf dieser Grundlage sind wir längst dabei, die Beschränkungen schrittweise aufzuheben.
Die Maßnahmen sind alle demokratisch und rechtstaatlich legitimiert - und fanden und finden bis heute, eine sehr große Unterstützung der Bevölkerung. Auch dies ist ein Indiz dafür, dass zwischen der Wahrung der Freiheitsrechte und den notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit ein nachvollziehbares Verhältnis gewahrt worden ist. Anders als beispielsweise in Ungarn wird die Krise nicht genutzt, um einzelnen Personen oder Institutionen unseres Staates mehr Macht zu verleihen. Alle Einschränkungen werden wieder zurückgenommen, sobald es die Lage erlaubt.
Ich lasse mich auf keine Relativierung von bisher schon weit über 7.000 Menschen, die an/mit Corona verstorben sind, oder ein gegeneinander Ausspielen von Todesursachen ein. Denn erstens ist die Pandemie noch nicht vorbei und Virologen warnen vor einer möglichen neuen Infektionswelle in einigen Monaten, die es zu verhindern gilt. Zweitens setzen wir uns dafür ein, auch andere Risiken, die das Leben von Menschen gefährden, zu minimieren. Aus meinem Fachbereich, der Verkehrspolitik, nenne ich die Verkehrssicherheit. Auch auf unseren Druck wurde die Straßenverkehrsordnung kürzlich verschärft, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB