Frage an Matthias Gastel von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ensslen,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den angesprochenen Bahnprojekten in Norddeutschland. Ich persönlich als bahnpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion und die Grünen in Bund und Ländern stehen für einen leistungsfähigen Schienenpersonenverkehr, auch in Niedersachsen.

Was die überregional bedeutsamen Projekte Elektrifizierung Elze - Löhne und Fernverkehr Richtung Cuxhaven angeht, so haben wir bei den Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und dem zugehörigen Schienenwegeausbaugesetz als grüne Bundestagsfraktion Änderungsanträge gestellt, um die Elektrifizierung bzw. die Fernverkehrsangebote nach Cuxhaven zu ermöglichen. Bedauerlicherweise sind die Anträge seitens der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD abgelehnt worden.

Was die regional bedeutsamen Projekte Sünteltalbahn und Steinhuder Meerbahn angeht, so kann der Bundestag nur schwer eine Entscheidung darüber abgeben, ob diese seitens des Bundes förderwürdig sind. Die Entscheidungskompetenz hierfür liegt bei den Aufgabenträgern für den Nahverkehr bzw. bei den zuständigen Ländern, die besser einschätzen können, ob sich der mögliche Wiederaufbau als schlüssige Erweiterung in das regionale Nahverkehrskonzept einfügt. Hier setze ich auf die Entscheidungskompetenz des Landes Niedersachsen bzw. der Region Hannover, die bei Vorliegen eines schlüssigen Nahverkehrskonzepts Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), also Finanzierungsmittel des Bundes, beantragen können.

Für dieses Programm wollen wir Grüne eine Fortsetzung als Nahverkehrsoffensive, die mit jährlich 1 Mrd. Euro ausgestattet ist, also mit dauerhaft mit mehr Mitteln als in der bisherigen Finanzierungskulisse des GVFG. Bei Erarbeitung eines passgenauen Nahverkehrskonzepts wäre der Wiederaufbau auch solcher regionaler Bahnstrecken aus diesen Mitteln problemlos möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB