Frage an Matthias Gastel von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ensslen,

vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage zu den drei Schienenprojekten in Norddeutschland. Sehr gern möchte ich Ihnen auf Ihre Fragen etwas ausführlicher eingehen.
Wir Grüne und ich persönlich als bahnpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion stehen für einen leistungsfähigen Schienenpersonennahverkehr. Das unterstreichen auch die grün-mitregierten Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen mit ihrer Bahnpolitik, die auf einen attraktive Angebote und kundenfreundlichen Service im Regional- und Nahverkehr setzen.

Was den Ausbau der Hannoveraner S-Bahn angeht: Die letzte Ausweitung des S-Bahn-Netzes nach Hildesheim und Celle unter Einbindung des Bahnhofes Hannover Messe/Laatzen wurde vom Land Niedersachsen gemeinsam mit der Region Hannover initiiert und fast vollständig aus öffentlichen Mitteln finanziert. So hat der Bund rund 65 Prozent der Gesamtkosten der Netzerweiterung übernommen, weitere Förderanteile sind vom Land Niedersachsen, der Region Hannover und der DB Station & Service AG beigesteuert worden.

Angesichts der im Raum Hannover aktuell an die Grenzen stoßenden Kapazitäten ist ein Ausbau aktuell aus rein betrieblichen Gründen nur sehr eingeschränkt möglich. Der Neubau der angedachten Station in Hannover-Waldhausen (an der Stadtbahnhaltestelle „Döhrener Turm“) und evtl. am Braunschweiger Platz würden aus meiner Sicht ebenfalls aus Bundesmitteln mitfinanziert. Für einen Netzausbau mit ggf. neuen Linien fehlen aktuell die Kapazitäten im Großknoten Hannover, weswegen wir Grüne den Ausbau des Knotens um den Hauptbahnhof in Hannover als vordringlich erachten. Wir wollen deshalb im Gegensatz zur Großen Koalition den Ausbau der Großknoten in den großen Städten Deutschlands (Hamburg, Hannover, Köln, Frankfurt/M., Mannheim, München) im „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesschienenwegeausbaugesetzes priorisieren und aus Bundesmitteln finanzieren. Für einen Ausbau der S-Bahn mit neuen Streckenästen soll das Land Niedersachsen und die Region Hannover aus Bundesmittel zurückgreifen können. Wir Grüne fordern daher eine Nahverkehrsoffensive, die mit jährlich 1 Mrd. Euro untersetzt ist. Jedoch sind mir neue ausgereifte Erweiterungspläne der S-Bahn Hannover für die nächsten Jahre nicht bekannt.

Die Förderung einer Inselbahn auf Sylt wäre ein lohnenswertes Ziel, wenn hierfür eine vor Ort erarbeitete und realistisch umsetzbare Planung vorliegt. Die Wiederinbetriebnahme der Sylter Inselbahn scheint mir nach meinem Kenntnisstand über die Verkehrssituation vor Ort - insbesondere in der Hochsaison - nicht einfach umsetzbar zu sein. Wenn jedoch eine schlüssige Planung erarbeitet wird, würden auch wir Grüne uns einer Förderung seitens des Bundes nicht verschließen.

Zudem stehen wir zur finanziellen Förderung der Projektplanungen zur Regio-S-Bahn Lübeck seitens des Bundes. Schon andere Städte in Deutschland haben mit dem „Karlsruher Modell“, der durchgehenden Verknüpfung von Straßenbahnen/Stadtbahnstrecken und Bahnstrecken gute Erfahrungen gemacht. Die bisherigen Projekte in Karlsruhe und Heilbronn („Karlsruher Modell“), in Kassel (RegioTram Kassel), in Saarbrücken (Saarbahn) und in Chemnitz (Chemnitzer Modell) sind Erfolgsbeispiele, die sich mit einer guten innerstädtischen Trassierung und entsprechenden Fahrgastpotenzialen auch auf Lübeck übertragen lassen. Wir Grüne würden diese Nahverkehrsprojekte aus Bundesmitteln ebenfalls mitfinanzieren, wenn eine schlüssige Planung in Lübeck vorliegt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position zu den angefragten Nahverkehrsprojekten darstellen. Sollten für Sie noch Fragen offen geblieben sein, so melden Sie sich ruhig nochmal.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB