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Matthias Gastel
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Frage von Peter D. •

Frage an Matthias Gastel von Peter D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Gastel,

ich hätte zwei Fragen an Sie:

1. Wie stehen Sie zur BAföG-Reform? Ich habe gesehen, dass Sie mit "nein" abgestimmt haben. Können Sie das begründen?

und 2. Wie sind Sie einer Legalisierung von Marihuana gegenüber eingestellt? Vor allem nach den "Durchbrüchen" in den USA.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Dirck

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Dirck,

die Mitglieder unserer Bundestagsfraktion hatten im Parlament gegen die BAföG-Reform der Großen Koalition gestimmt. Hauptgrund war der Beschluss von CDU/CSU und SPD, den Studierenden zwei weitere Jahre Nullrunden zu verordnen und danach das BAföG lediglich um 7 Prozent zu erhöhen. Aufgrund der in den letzten Jahren angestiegenen Lebenshaltungskosten (vor allem Mieten und Nebenkosten) hatte unsere Fraktion eine sofortige Anhebung des BAföG um 10 Prozent sowie eine deutliche Ausweitung des zum Empfang des BAföG berechtigten Personenkreises beantragt. Nachdem wir mit dieser Forderung bei den Regierungsfraktionen aber auf taube Ohren gestoßen waren, konnten wir die BAföG-Reform in dieser Form nicht mehr mittragen.

Für weitere Infos folgende Rede meines Fraktionskollegen Kai Gehring:
( http://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2014/november/bafoeg_ID_4393655.html

und 2. Wie sind Sie einer Legalisierung von Marihuana gegenüber eingestellt? Vor allem nach den "Durchbrüchen" in den USA:

Wir als grüne Bundestagsfraktion setzen uns gegen die Kriminalisierung und für eine staatlich kontrollierte Abgabe von Cannabis ein. Etliche Länder ziehen die richtigen Schlüsse aus dem weltweit gescheiterten Drogenverbot. In einigen Staaten der USA, in Uruguay aber auch in den Niederlanden ist Cannabis inzwischen legal erhältlich. In Deutschland ist eine Reform nötig. Wir fordern die Bundesregierung auf, den illegalen, unkontrollierten Cannabismarkt in einen legalen, staatlich regulierten Markt zu überführen.

Freundlichen Gruß,
Matthias Gastel

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