Herr Zschocke, wie bewerten sie die Arbeit der Regierung? Finden sie das die richtigen Leute in den in den jeweiligen Positionen sind? Zeigt die Regierung die nötige Bürgernähe?

Sehr geehrter Herr B.,

ich habe großen Respekt vor den Leistungen der Frauen und Männer, die derzeit die Regierungsverantwortung tragen. Sie müssen in der aktuell komplexen und auch gefährlichen globalen Situation jeden Schritt mit großer Besonnenheit ausbalancieren. Es ist ein permanentes Abwägen zwischen vielen Risiken auf allen Ebenen notwendig. Keine politische Entscheidung bleibt folgenlos. Und auch Nicht-Handeln führt häufig zu dramatischen Folgen.

Ich bin davon überzeugt, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Auswärtige Amt gut geführt sind. Weil ich den Minister und die Ministerin kenne, kann ich ihre Kompetenz etwas beurteilen. Das heißt nicht, dass ich die anderen Ministerinnen und Minister für ihre jeweiligen Positionen als ungeeignet betrachten würde.

Es gibt sehr viele Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung der verschiedenen Bundesministerien. Die verschiedenen Formen, in Dialog mit der Bundesebene zu treten, sind breit ausdifferenziert und werden unterschiedlich genutzt. Sie funktionieren aber nicht wie ein Pizzaservice, bei dem die jeweils gewünschte Lösung bestellt werden kann. Es ist auch nicht möglich, alle Positionen und Meinungen gleichermaßen zu berücksichtigen. Dennoch ist es wichtig, die Dialogangebote von Ministerien, Bundestag aber auch von den regionalen Bundestagsabgeordneten zu nutzen, um zwischen den Wahlen im Austausch mit den gewählten Personen zu bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Volkmar Zschocke