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Mathias Volkmar Zschocke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gert O. •

Frage an Mathias Volkmar Zschocke von Gert O. bezüglich Innere Sicherheit

Werden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode für ein Gesetz zur Nachrüstung von Rauchwarnmeldern in Bestandswohnungen einsetzen?

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr O.,

ja, wir setzen uns für eine Nachrüstpflicht für Brandmelder in allen Wohngebäuden ein. Durch eine Rauchmelderpflicht auch in Bestandsbauten können schwere Brände verhindert und Menschenleben gerettet werden. Der Landesfeuerwehrverband fordert seit Jahren eine Rauchmelderpflicht in allen Wohngebäuden. Sachsen ist das letzte Bundesland, in dem nicht alle Wohngebäude verpflichtend mit Rauchmeldern ausgestattet sein müssen. Für die Rauchmelderpflicht auch bei Altbauten wollen wir die Sächsische Bauordnung ändern. Wir hatten bereits Ende 2015 einen entsprechenden Änderungsantrag im Zuge der Änderung der Sächsischen Bauordnung, in der die Rauchmelderpflicht für Neu-und Umbauten festgeschrieben wurde, gestellt. Wir plädieren zudem für eine ausreichende Frist, um die Eigentümer nicht zu überfordern.

Mit freundlichen Grüßen
Volkmar Zschocke