Frage an Martina Tegtmeier von Alexis S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Tegtmeier,
ich möchte Ihnen gerne eine Frage zur Verkehrspolitik stellen:
Falls Sie in den Landtag gewählt werden, welche Maßnahmen werden Sie und Ihre Parteikolleg(inn)en ergreifen, um den öffentlichen Personenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver zu machen?
Was halten Sie von der Idee eines landesweiten Verkehrsverbunds mit einheitlichen Tarifen, getakteten und aufeinander abgestimmten Fahrplänen, einheitlichen Fahrplanmedien und Infomaterialien etc.? Welche Hürden gibt es auf dem Weg dorthin? Wie werden Sie diese Hürden überwinden?
Welche konkreten Beiträge werden Sie leisten, damit wieder mehr Menschen unabhängig von ihren finanziellen Mitteln Zugang zu Mobilität bekommen? Eine Fahrt von Güstrow nach Rostock und zurück kostet inzwischen 13,80 Euro (für 2 x 22 Minuten im Regionalexpress!). Wie werden Sie der daraus resultierenden Ausgrenzung finanzschwächerer Menschen von öffentlicher Mobilität entgegen wirken?
Welche Entwicklungspotentiale hinsichtlich öffentlicher Mobilität im ländlichen Raum werden Sie nutzen, damit wieder mehr Menschen ohne Fahrerlaubnis unabhängig mobil sein können?
Welche Weiterentwicklung von Radwegen im Land wird es mit Ihnen geben, nachdem M-V im bundesweiten Wettbewerb vom Fahrradland Nr. 1 auf Platz 7 abgestiegen ist?
Mit freundlichen Grüßen
A. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Aufgrund der Rahmenbedingungen ist eine intelligente und effiziente Mobilitätspolitik gefordert, die neben der Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs vor allem flexible und alternative Bedienformen bei der Flächenerschließung des ländlichen Raumes in den Mittelpunkt der Angebote stellt. Gut aufeinander abgestimmte Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Verkehrsangeboten bilden die Basis. Eine solche Politik muss vom Land, den Aufgabenträgern, den Verkehrsunternehmen und der Zivilgesellschaft gemeinsam getragen werden. Die Ausgangslage bietet für unser Land die Chance, modellhafte Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels zu finden und umzusetzen. Diese können einerseits eine positive Entwicklung ländlicher Räume innerhalb unseres Bundeslandes initiieren und andererseits Vorbildcharakter für andere Regionen haben.
Vor diesem Hintergrund hat die Enquetekommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ in der ich mitgearbeitet habe, in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode umfangreiche Untersuchungen analysiert und daraus konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt, die dem Landtag für sein zukünftiges Handeln zugeleitet wurden. Im Zwischenbericht auf Landtagsdrucksache 6/5108 der über das Internet öffentlich zugänglich ist, wird dies auf ca. 45 Seiten dokumentiert. Wesentliche Bestandteile Ihrer Anfrage sind hier differenziert angesprochen und finden sich in den Empfehlungen wieder.
Dazu gehört die Reform des ÖPNV, die Netzstruktur als solche, die Finanzierungsgrundlagen sowie ein Mobilitätsmanagement um die bestehenden Netze aufeinander abzustimmen. Kern des vorgeschlagenen Konzeptes ist ein landesweiter, auf den schienengebundenen Fernverkehr abgestimmter, perspektivisch länderübergreifender, integraler Taktfahrplan (ITF).
Aber auch in Bezug auf die Radmobilität sind konkrete Vorschläge enthalten.
Zurzeit gehe ich davon aus, dass die Arbeit der Enquetekommission nicht vergebens war und wir die dort erarbeiteten Inhalte in konkretes Regierungshandeln umsetzen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Tegtmeier
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