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Martina Stamm-Fibich
SPD
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Frage von Torsten G. •

Frage an Martina Stamm-Fibich von Torsten G.

Sehr geehrte Frau Stamm-Fibich,

Sie haben im Februar 2015 der weiteren "Griechenland-Hilfe" zugestimmt, obgleich ausweislich einer Dokumentation des ARD

+ "clevere Leute in Brüssel, Frankfurt und Berlin schon im Mai 2010 gewusst haben, dass Athen seine aufoktroyierten Schulden nie zurückbezahlen kann". https://twitter.com/YanniKouts/statuses/575565505412624385
(Ab Minute 6 des Videos)

+ Das ist doch eigentlich Insolvenzverschleppung, oder?
+ Diese Ausgaben werden den Bundeshaushalt doch direkt belasten! Werden Sie Steuern anheben oder künftige Ausgaben (Kindergeld,..) kürzen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gerdes,

das Thema Griechenland beschäftigt nun schon eine Weile die Gemüter. Und ich kann Ihre Sorgen angesichts der immer komplexer werdenden Problematik durchaus verstehen. Der Bundestag wird in naher Zukunft ein weiteres Mal über Griechenland-Hilfen abstimmen und dennoch wird auch danach kein rascher Übergang zur „Normalität“ erfolgen.

Auch ich habe keine einfachen Antworten auf hoch-komplexe Fragen für Sie. Aber als Sozialdemokratin möchte ich an einen Begriff erinnern, der meine politische Arbeit jeden Tag aufs Neue prägt – und der aktuell in der Diskussion um die Zukunft Griechenlands meiner Meinung nach zu kurz kommt: Solidarität. Denn Solidarität bedeutet eben nicht, dass man nur in guten Zeiten zum (europäischen) Partner wird. Solidarität bedeutet gerade dann füreinander einzustehen, wenn einer Hilfe braucht.

Die Frage der Griechenland-Hilfe geht für mich über den rein finanziellen Aspekt hinaus. Es geht um die Frage, ob wir Europa wollen oder ob wir wieder zu nationalen Einzelkämpfern werden. Wir dürfen manche europäischen Entwicklungen in Frage stellen, wir müssen neue Lösungen finden, neue Werte definieren, die das erweiterte Europa zusammenhalten – wir müssen uns also mit den Problemen Europas befassen. Aber wir sollten doch bei all den Problemen nicht vergessen, dass Europa ein einzigartiges Projekt ist, das es zu erhalten gilt.

Selbstverständlich muss die griechische Regierung nun auch Reformen vorweisen – und zwar nicht nur durch Ankündigung, sondern vor allem durch deren Umsetzung. Aber wir dürfen in dieser komplizierten Debatte nicht vergessen, dass es nicht nur um abstrakte Verhandlungen geht – sondern vor allem um Menschen, um unsere europäischen Mitbürger, die momentan dringend unsere Hilfe benötigen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Stamm-Fibich

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