Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 09.03.2020

Was viele leider nicht wissen: Das Europaparlament hat dazu schon im Dezember 2017 einen kompletten Vorschlag gemacht, von den Konservativen bis zu den Linken haben den alle mitgetragen, außer Rechtsaußen, der umgangssprachlich "Dublin IV" genannt wird und sowohl Italien und Griechenland entlasten sollte.

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 24.05.2019

(...) Das ist Teil des EU-Gesetzgebungsprozesses, übrigens bereits dann, wenn die EU-Kommission Gesetzgebungsvorschläge macht. Das gilt natürlich auch für eventuelle Gesetzesvorschläge zum Verbot von Kryptowährungen. Es bleibt jedoch dabei, dass ich dafür bin, Kryptowährungen bzw. (...)

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 24.05.2019

(...) Die Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte haben den verfassungsmäßigen Auftrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse nicht ernsthaft verfolgt, obwohl in Deutschland eigentlich ausreichend Reichtum vorhanden ist, um allen Menschen im ein gutes Auskommen zu ermöglichen. (...)

E-Mail-Adresse