Frage an Martina Bunge von Wolfgang S. bezüglich Finanzen
Sehr verehrte Frau Dr. Bunge!
Wie ich aus verschiedenen Medien erfahren habe, hat unser Finanzminister aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen etliche Millionen Euro zusätzlich auf der Habenseite verbuchen können. Ein Teil dieser Steuereinnahmen, so wurde uns versichert, würde zum Abbau der Staatsverschuldung verwendet werden. Nun erfuhr ich jüngst, daß die Staatsverschuldung noch weiter gestiegen sei. Sollte sie doch im Interesse unser Nachfahren allmählich gesenkt werden.
Würden Sie wohl so freundlich sein und in Form einer kleinen Anfrage, oder ähnlich, vom Finanzministerium zu erfahren, wo die Millionen geblieben sind:
Für diese Mühewaltung danke ich Ihnen schon im voraus und hoffe, eine Antwort, egal ob negativ oder positiv, von Ihnen zu erhalten.
Inzwischen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Sass
Sehr geehrter Herr Sass,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ein Haushalt besteht aus Ausgaben und Einnahmen. Tatsächlich sind die Finanzeinnahmen in den letzten Jahren sogar in Milliardenhöhe gestiegen. Allerdings die Ausgaben ebenso.
Die Frage ist vor allem, von wem und wie viel Geld eingenommen wird und wofür das Geld ausgegeben wird. Derzeit dient der (selbst geschaffene) klamme Haushalt zu immer weiteren Einsparungen im sozialen Bereich, im Gesundheitssektor und bei Beschäftigungsprogrammen, während auf der anderen Seite Spitzensteuersätze gesenkt werden, Unternehmensgewinne geringer besteuert werden und Vermögen nicht berücksichtigt wird.
Meine Fraktion, die Fraktion DIE LINKE, hat sowohl bezogen auf die Einnahmen als auch auf die Ausgaben andere Vorstellungen als die Bundesregierung und tut diese natürlich auch über Anfragen kund. Ein ausgeglichener Haushalt ist unserer Ansicht nach möglich, trotz angemessener Finanzierung in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen, in das Gesundheitssystem und die angemessene Finanzierung von Sozialtransfers. Eine genauere Darstellung dazu finden Sie auf unserer Internetseite http://linksfraktion.de/thema_der_fraktion.php?artikel=1702968553.
Ich hoffe, ich habe Ihre Frage damit beantwortet
Mit freundlichen Grüßen
Martina Bunge
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