Werden Sie die Wahl-Regelungen für Auslandsdeutsche verbessern?
Sehr geehrter Herr Plum,
Wie ich in der Welt erkläre, wird es durch die kurze Frist wohl nicht möglich sein, an der Wahl teilzunehmen. Ich wohne in Dänemark und Briefe aus Berlin brauchen zwei Wochen, manchmal mehr. Welt-Artikel: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255197548/Probleme-mit-der-Briefwahl-Warum-Deutsche-im-Ausland-faktisch-von-der-Wahl-ausgeschlossen-werden.html
Mein Vorschlag: Für die 4 Mio. Auslandsdeutsche sollten Auslandswahlkreise reserviert sein. Nicht der letzte Wohnsitz (in meinem Fall Neukölln, wo ich nur sehr kurz gewohnt habe und keine Verbindung habe), sondern das Konsulat bzw. Botschaft sollte die Wahl organisieren. Auch sollte man sich nicht mehr mit einem langen Papierformular registrieren müssen. Die Botschaft weiss ja, wer dort zuletzt einen Pass beantragt hat und man sollte daher automatisch registriert sein.
Das würde auch die Zugehörigkeits nach D stärken. (aus diesem Grund sollte auch das Geoblocking von ARD/ZDF aufhören.)
Mfg, A. W.
Deutsche im Ausland sind mit großen Hemmnissen konfrontiert, wenn sie an Wahlen in Deutschland teilnehmen möchten. Diese Situation ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch für mich persönlich unbefriedigend. Wir werden uns daher dafür einsetzen, bestehende Hürden abzubauen und Deutschen im Ausland die Teilnahme an Wahlen zu erleichtern. Solche Erleichterungen könnten beispielsweise darin bestehen, mit Zustimmung der jeweiligen Gastländer Wahllokale in deutschen Auslandsvertretungen einzurichten oder die Möglichkeiten der Digitalisierung besser zu nutzen. CDU und CSU ist bewusst, dass die aufgrund des Scheiterns der Ampel-Koalition vorgezogene Bundestagswahl die zuständigen Wahlorgane und -behörden sowie die Wählerinnen und Wähler im Ausland vor erhebliche, zusätzliche Herausforderungen stellt.
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