Frage an Martin Pätzold von Uwe M. bezüglich Umwelt
Guten Tag Herr Pätzold
die sogenannte Energiewende ist in aller Munde und und sicher auch ein Thema der nächsten Legislaturperiode. Die Diskussion dreht sich viel um die Nutzung kurzfristig erneuerbarer Energieträger. Weit weniger Wert wird auf die Einsparung von Energie gelegt. Bei Energie ist der Verkehr einer der größten Verbraucher. Welche Möglichkeiten zur Durchsetzung eines verringerten Energieverbrauchs im Verkehrsbereich sehen Sie und zu welchen würden Sie als MdB beitragen (wollen)?
Viele Grüße
Uwe Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie bereits anmerkten ist die Energiewende ein Jahrhundertprojekt für Deutschland. Als Vorzeigebeispiel in der Welt müssen wir es schaffen, diese auf allen Ebenen zum Erfolg zu bringen. Bereits in der vergangen Legislaturperiode hat die schwarz-gelbe Bundesregierung ein Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung eingebracht, dass bedauerlicher Weise an der rot-grünen Bundesratsmehrheit scheiterte. Allein in Berlin brächte der effizientere Einsatz von Energie in Häusern ein CO2-Einsparpotential von bis zu 30 Prozent.
Für den Verkehr, den Sie konkret ansprechen, gibt es weitere Möglichkeiten die Umwelt zu entlasten. Durch Car-Sharing Projekte, die bereits in der deutschen Hauptstadt florieren, Elektroautos und einen attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr, können auch Entlastungen für die Umwelt erreicht werden. Hierzu möchte ich mich konkret im Bezirk einsetzen. Beispielsweise indem wir mehr Elektro-Stationen installieren, Anbietern von Car-Sharing Projekten gute Angebote in Lichtenberg machen.
Auch der Ausbau von Fahrradwegen entlastet die Umwelt. Gemeinsam mit meinem Kollegen Danny Freymark, dem umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, will ich mich für einen fahrradfreundlicheren Bezirk einsetzen. Dazu gehören ausreichende Wege ebenso wie Fahrradstationen und genügend Stellplätze.
Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen auch unter martin.paetzold@cdu-lichtenberg.de persönlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Pätzold
Weitere Fragen an Martin Pätzold
Das Ergebnis des Volksentscheids nehme ich sehr ernst, jedoch befindet sich die Umsetzung derzeit noch in der abschließenden Machbarkeitsprüfung des Berliner Senats, da es immer noch erhebliche rechtliche und verfassungsmäßige Unklarheiten gibt, insbesondere bezüglich der Zulässigkeit einer Enteignung nach dem Grundgesetz, die noch abschließend geklärt werden müssen.
Eine Überprüfung der AfD auf ihre Verfassungsgemäßheit gehört dazu nicht.
Das ist doch eine sehr spezifische Frage. Dies erfordert eine vernünftige Abwägung.
Die TVO wird die verkehrliche Situation in Karlshorst entlasten. Damit wird auch die Fahrzeit in die Innenstadt verringert werden.