Frage an Martin Lindner von Klaus S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schönefeld,

haben Sie vielen Dank für diese Frage, zu der ich gerne Stellung beziehen will.

Der Neoliberalismus wurde in den 1930er Jahren unter anderem durch den Ökonomen Friedrich August von Hayek in der Diskussion um eine langfristig angelegte Wirtschaftspolitik geprägt. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, welche Rolle der Staat bei der wirtschaftlichen und damit auch gesellschaftlichen Entwicklung spielen soll.

Nach Ansicht der Neoliberalen hat der Staat Rahmenbedingen zu schaffen, damit sich der Markt in diesem vorgegebenen Rahmen entwickeln kann. Allerdings auch nicht mehr. Lediglich bei dem Vorliegen vom Marktversagen, z. B. durch die Ausbildung von Monopolen und Kartellen, hat der Staat regulierend einzugreifen. Darauf hat sich dann im Übrigen auch der Vater des deutschen Wirtschaftswunders Ludwig Erhard mit seiner Idee der sozialen Marktwirtschaft berufen. Ludwig Erhard ist also ein reiner Neoliberaler und das Wirtschaftswunder der 50er Jahre und der damit verbundene Wohlstand unseres Landes ein Ergebnis des Neoliberalismus.

Leider wird das in der öffentlichen Diskussion häufig vergessen. Stattdessen prangern Politiker wie Herr Wolf oder Herr Lafontaine (der ein übles Beispiel für politische Doppelzüngigkeit ist!) den Neoliberalismus an und diffamieren ihn als Raubrittertum und Weg des sozialen Kahlschlages. Doch genau dies ist der Neoliberalismus nicht. Für mich, wie für die FDP, ist entscheidend, dass der Staat die Rahmenbedingungen vorgibt, damit sich jeder Bürger so individuell wie möglich entfalten und seinen Wohlstand mehren kann. Der Staat muss aber sehr wohl auch eingreifen, um für alle Bürger Chancengleichheit zu gewährleisten.

Im Gegensatz dazu steht die Auffassung der anderen Parteien, dass der Staat in fast alle Bereiche des Lebens regulierend eingreifen muss. Gerade die Politik von SPD, PDS, CDU und den Grünen der letzten Jahre in Berlin hat aber ganz deutlich gezeigt, dass genau das Berlin nicht voranbringt, sondern das genaue Gegenteil bewirkt: Massenarbeitslosigkeit, Staatsverschuldung und Verarmung eines Drittels der Bevölkerung.

Ich möchte den Wohlstand der Bürger mehren helfen und gerade den Schwächsten in dieser Gesellschaft wieder Zukunftschancen eröffnen. Weil das nur in einer freiheitlichen, sozialen Marktwirtschaft geht, weil das Neoliberalismus ist, bin ich auch ein Neoliberaler!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Martin Lindner