Frage an Martin Lindner von Hans Werner B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Lindner,
der Berlin ist die Hauptstadt der Schlaglöcher. Was werden Sie tun, dass Berlin wieder saubere und schlaglosfreie Straßen hat?
Sollten Sie nicht auch den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Herrn Fricke einschalten, damit auch von dieser Seite Druck auf den Bundesverkehrsminister gemacht werden, denn Berlin kann das, was dringend notwendig ist, aus dem eigenen Haushalt leider nicht voll finanzieren? Wir Bürger blamieren uns besonders vor unseren ausländischen Gästen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hans Werner Bepler
Sehr geehrter Herr Bepler,
Sie haben vollkommen Recht. Berlins Strassen sind eine Peinlichkeit für die deutsche Hauptstadt und müssen dringend erneuert werden.
Im Berliner Straßennetz gibt es einen Instandhaltungsrückstau von mittlerweile über 450 Millionen Euro. Um diesen Rückstau innerhalb von 10 Jahren abarbeiten zu können, bedarf es zusätzlicher Unterhaltungsmittel im Berliner Haushalt von über 40 Millionen Euro jährlich. Diese Mittel will die FDP u. a. durch die Reform des Berliner öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) aufbringen.
Die FDP will marktwirtschaftlichen Wettbewerb im Berliner ÖPNV einführen.
Sie orientiert sich dabei am Beispiel Kopenhagens, das nach 1990 eine konsequente Nahverkehrsreform durchgeführt hat mit der Folge, dass die beteiligten Kommunen trotz verbesserten Nahverkehrsangebotes etwa 15% der Kosten des ÖPNV einsparen konnten. Mit dieser Umschichtung der Mittel können wir die Sanierung unserer Straßen bezahlen, ohne zusätzliche Schulden aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Martin Lindner
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