Frage an Martin Lindner von Daniela H. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Hermann,

wir sehen das genauso. Deshalb haben wir in den kulturpolitischen Leitlinien, die wir bereits 2002, aber auch jetzt im August 2006 in einem entsprechenden Positionspapier vorgelegt haben.

Berlin verfügt über eine so hohe Zahl an Kultureinrichtungen aller Art wie keine andere in Deutschland. Dies sichert der Stadt ein derart attraktives Alleinstellungsmerkmal, dass es gilt, mit diesem Pfund zu wuchern. Staatsausgaben für Kultur dürfen daher nicht als bloße Alimentierung des kulturellen Lebens betrachtet werden. Sie sind auch ein Aspekt investiver Ausgaben für Tourismus- und Wirtschaftsförderung. Die öffentlichen Mittel müssen jedoch verantwortungsvoll eingesetzt werden. Hierfür braucht Berlin ein Förderkonzept: Angesichts der Vielfalt der Kultureinrichtungen braucht in Berlin jede Institution eine eigene Ausrichtung in Abgrenzung zu den anderen.

Der ausschließliche Maßstab für eine Förderung kann nur die jeweilige kulturelle Qualität sein. Andere Aspekte wie beispielsweise die Frauenförderung und bezirkliche Interessen können nicht vom Kulturhaushalt verantwortet werden. Die Vergütungen für das Leitungspersonal müssen variable Bestandteile enthalten, die sich an Kriterien wie ´künstlerischer Kurs´, ´Auslastung´, ´Unterschreitung des Zuschussrahmens´ und ´Akquise von privaten Mitteln´ orientieren. Hierbei muss klar sein, dass je nach Auftrag und Ausrichtung des Hauses die einzelnen Kriterien jeweils unterschiedlich gewichtet sind. Die Institutionen brauchen Planungssicherheit durch mehrjährige Zuwendungsverträge.

Die Kulturwirtschaft ist ein wesentliche Wirtschaftszweig in Berlin. Sie reicht in von Filmmusikkomponisten über Designer bis hin zu Galeristen und Architekten und umfasst letztlich alles, wo Kreative mit künstlerischen Ideen und Produkten erwerbswirtschaftlich tätig sind. Rund 10 % des BIP werden durch die Kulturwirtschaft erwirtschaftet, der Anteil der abhängig Beschäftigten beträgt hier ca. 8 %. In diesem Sektor liegt eine besondere Zukunftschance für die Berliner Wirtschaft, was auch die Enquète-Kommission des Abgeordnetenhauses festgestellt hat. Die öffentlich geförderten kulturellen Bildungs- und Kultureinrichtungen bilden dabei einen idealen Nährboden und vielfältige Wechselwirkungen (z. B. Beschäftigungswechsel, Kooperationen, Inputs des öffentlichen Kulturbetriebs in die Kreativwirtschaft und umgekehrt). Die FDP fordert daher die Öffnung der Wirtschaftsförderung auch für diesen Sektor, um nicht nur wirtschaftlich davon zu profitieren, sondern auch die privatwirtschaftlichen Impulse für den öffentlichen Kulturbetrieb nutzbar zu machen, ohne die Verantwortungen dabei zu verwischen. So kann die Förderung bildender Künstler durch Absatzförderung der Werke über die Galerien ergänzt werden. Hierbei hat die FDP Unterstützungen für internationale Messeauftritte von Galerien aber auch für von Galerien organisierte Atelierstipendien vorgeschlagen.

Weitere Informationen zu den von meiner Fraktion entworfenen Leitlinien finden Sie auch auf dem Internetauftritt meiner Fraktion unter www.fdp-fraktion-berlin.de.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Dr. Martin Lindner