Frage von Wolfgang R. • 13.10.2016
Antwort von Martin Gerster SPD • 23.06.2017
(...) Für die SPD war eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Sie bleibt es auch darüber hinaus. (...)
(...) Für die SPD war eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Sie bleibt es auch darüber hinaus. (...)
(...) Ich denke ehrlich gesagt, dass wir über die Debatte um die Agenda 2010 hinweg sind, die sich – bei notwendigen Korrekturen – grundsätzlich als, zur Zeit ihrer Entstehung notwendiges, Reformvorhaben bewährt hat. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass sich seither das politische Koordinatensystem unseres Landes verschoben hat und sich politische Konkurrenten aus dem linken und dem bürgerlichen Lager so positioniert haben, dass in der Breite der Bevölkerung nur noch wenige Punkte bekannt sind, die als Alleinstellungsmerkmale der SPD identifiziert und wahrgenommen werden. (...)