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SPD
• 23.06.2017

(...) Bei der Vielzahl der Medienvertreter würde dies einen geregelten Tagesablauf unmöglich machen. Dass hierbei kein guter Eindruck entsteht ist mir leider bewusst – den Journalisten aber ebenfalls. Manchmal wird solch eine erwartbare Reaktion auch bewusst herbeigeführt / provoziert. (...)

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SPD
• 23.06.2017

(...) In der Sache haben Bundestag und Bundesrat auch – entgegen aller Skandalisierungsversuche – keine Privatisierung der Autobahnen beschlossen. Das wird mittlerweile übrigens auch von Abgeordneten der Fraktion Die Linke so gesehen ( http://blog.wawzyniak.de/die-sache-mit-der-autobahnprivatisierung/ ). (...)

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SPD
• 26.01.2017

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dem Ausbau eine hohe Priorität einzuräumen und streben eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland an. (...) Den Kommunen kommt eine entscheidende Rolle beim Breitbandausbau zu, insbesondere in ländlichen Gebieten zu. (...)

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