Frage an Martin Bachhuber von Georg B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Burgmayr,

ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit war uns ist die Entwicklung des ländlichen Raumes. Ich setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen unseres Landes ein.

Die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen stellt eine Verbesserung der regionalen Infrastruktur dar. Deshalb liegt es mir sehr am Herzen, dass das Regionalmanagement im Flächenstaat Bayern weiter ausgebaut wird, um die in einer Region vorhandenen Potenziale, Chancen und Ideen noch besser auszuschöpfen.

Gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Deutsche Telekom eine Veranstaltungsreihe gestartet, um Bürgermeister und Gemeindevertreter über Möglichkeiten des Breitbandausbaus zu informieren. Die Auftaktveranstaltung war im Juli 2008.

Die Telekom hat folgendes Kooperations-Angebot an die Kommunen unterbreitet: „In den Kooperationsmodellen mit der Telekom können sich die Gemeinden auf unterschiedliche Weise am Ausbau beteiligen: Beispielsweise indem sie eventuell vorhandene Kabelkanalanlagen oder Leerrohre zur Verfügung stellen oder die nötigen Tiefbaumaßnahmen übernehmen. Alternativ sind Vereinbarungen über garantierte Mindestkundenzahlen oder finanzielle Zuschüsse möglich. Um das passende Kooperationsmodell auszuarbeiten, stehen den Kommunen in den Regionen Ansprechpartner zur Verfügung. "Mit einem Großteil der 34 Gemeinden im Landkreis Schwandorf laufen bereits Gespräche, um gemeinsam Lösungen zu finden", erläuterte Rauh.
Mit kreativen Lösungen sollte es möglich sein, auch den ländlichen Raum in absehbarer Zeit nahezu flächendeckend mit Breitbandtechnologie auszustatten", sagte auch Habbel. Dass es verschiedene Modelle und technologische Ansätze gibt, um auch die Orte und Ortsteile im ländlichen Raum mit schnellen Internetanbindungen zu versorgen, wurde auf der Veranstaltung in Schwandorf deutlich. Städte und Gemeinden in Bayern können zum Beispiel seit Juli 2008 staatliche Fördergelder für den Ausbau in Anspruch nehmen. Außerdem stehen auf dem Gebiet der Übertragungstechnik Alternativen zur Verfügung: So können etwa mittels Mobilfunk oder "DSL via Satellit" auch entlegene Gebiete erschlossen werden.“ Quelle: Telekom http://www.telekom.com/dtag/cms/content/dt/de/50338;jsessionid=989AFE8699961 0CB03E9C6346F1263EC?archivArticleID=547612

Als zweite Säule der Finanzierung werden Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) zur Verfügung gestellt. Gemeinden können GA-Mittel beantragen, zwei verschiedene Fördermaßnahmen werden dadurch unterstützt: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/Regionalpol itik/gemeinschaftsaufgabe.html

Im Rahmen der Infrastrukturförderung von Gewerbegebieten wird deren Anbindung ans Netz bzw. an den nächsten Knotenpunkt gefördert. Bis zu 90 % der hier anfallenden Kosten sind förderfähig, allerdings nur die Mehrkosten. Das sind die für die Anbindung notwendigen Kosten, die über die eines Anschlusses bei einem Breitbandanbieter - wie z.B. der Deutschen Telekom AG - hinausgehen.
Im Rahmen der gewerblichen Wirtschaftsförderung wird außerdem auch der Breitbandzugang einzelner Unternehmen innerhalb eines Gewerbegebietes gefördert. Förderfähig sind dabei die Anschlusskosten. Der Förderhöchstsatz hängt davon ab, in welcher Fördergebietskategorie sich das begünstigte Unternehmen befindet. Die Förderwürdigkeit wird in jedem Fall durch die Bundesländer bestimmt. Die Finanzierung der Fördermittel erfolgt je zur Hälfte durch Bund und Land.

Förderung aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE): Auch europäische Förderinstrumente stehen den Gemeinden zur Verfügung, um die Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen. Von den EFRE-Mitteln zur Strukturförderung machen zur Zeit die Bundesländer Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Baden-Württemberg Gebrauch. Der Fokus liegt in der Regel im Unternehmensbereich. Die Länder Sachsen-Anhalt, Hessen, Bremen, Saarland, Bayern und Brandenburg setzen bisher noch keine EFRE-Mitteln zur Schließung von Breitbandlücken ein.

Gerade für den ländlichen Raum gilt: Wir müssen die Arbeit zu den Menschen bringen. Deshalb haben wir in Bayern eine starke Regionalförderung für Wachstum und Beschäftigung in allen Landesteilen. Eine Voraussetzung dafür ist eine gute Infrastruktur zu der neben einen gut ausgebauten Straßen- und Schienennetz sicher auch die "Autobahn der anderen Art", nämlich die Breitbandverkabelung -kurz DSL- gehört.

Mit insgesamt 19 Mio. EUR wird in den nächsten drei Jahren die Breitbandverkabelung vorangetrieben. In allen Gemeinden sollten mittlerweile auch die sogenannten "Breitbandpaten" bestellt worden sein, die die Koordinierung der Versorgung von Gebieten ohne Breitbandanschluss übernehmen.

Bei den 19 Mio. EUR kann es sich m.E. nur um eine erste Fördersumme handeln,
wichtig ist jetzt dass sämtliche Gemeinden Bayerns ihren "Bedarf" anmelden,
damit eine Gesamtübersicht und damit in eine Grundlage für den
flächenmäßigen Ausbau für die Breitbandverkabelung im ländlichen Raum hat.

Ich persönlich vertrete die Auffassung, dass der flächenmäßige Ausbau für
die Breitbandverkabelung von Telekom, Staat, Kommunen und Anschlussnehmer
gemeinsam - über die prozentuale Aufteilung ist sicher zu diskutieren -
getragen werden soll.

Ich hoffe, dass Ihnen diese Antwort weiterhilft

Mit freundlichen Grüßen

Martin Bachhuber