Warum führt die Landesregierung keine allgemeine Impfpflicht ein, wenn sie doch so überzeugt davon ist dass die Impfung der einzige Weg aus der Pandemie ist?

Werter Herr S. .

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat ist die Impfung gegen das Coronavirus freiwillig. Eine Impfpflicht besteht nicht. Das darf jede und jeder - mit allen Konsequenzen - eigenverantwortlich und frei entscheiden. Das ist meines Erachtens auch gut und richtig so.

Ich wünsche mir einen (ergebnis-)offenen gesellschaftlichen und politischen Dialog darüber, wie groß der Druck ist und sein darf, den der Staat auf die Bevölkerung ausübt, um Impfangeboten zu folgen. Gleichzeitig braucht es - auf der Basis von Daten und Fakten aus vergleichbaren, relevanten Gebieten - sicher auch eine Diskussion zur Frage einer Impfpflicht für besonders relevante Personengruppen. Eine schwierige Gratwanderung, da verschiedene Grundrechte mit- oder gar gegeneinander abzuwägen sind.

Ohne Frage profitiert aber die Gesellschaft davon, wenn ein erheblicher Anteil der Bevölkerung geimpft ist – das zeigen alle Länder unabhängig von teils sehr unterschiedlichen Herangehensweisen bei der Bekämpfung von Corona.

Herzliche Grüße
Ihr Markus Rösler