Frage an Markus Rösler von Walter S. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,
wenn ich vergleiche, wie viele Fragen Sie - prozentual - von Bürgern an Sie gestellt, beantworten, dann ist das ausgesprochen lobenswert. Sie nehmen offensichtlich die Fragen der Bürger so ernst, dass Sie sich diesen auch stellen. Ihre Antwort muss sich nicht unbedingt mit meiner Meinung decken. Aber Sie haben eine Meinung dazu - und die legenSie dar. Ich weiß dann woran ich bin. Punkt.
Aus gegebenem Anlass frage ich Sie: warum antworten Sie in Abgeordnetenwatch? Halten Sie die Plattform für bürgerorientiert, für seriös, für vertrauenswürdig? Oder sehen Sie diese Plattform eher in der Richtung "Fake News"? Ihre Meinung ist mir wichtig, weil selbst als politisch interessierter Bürger zu wenig über Hintergrundinformationen zu "Abgeordnetenwatch" - oder auch anderen seriösen Quellen, die ich vielleicht nicht kenne - verfüge.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Schmid
Werter Herr Schmid,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir auf Abgeordnetenwatch über Abgeordnetenwatch gestellt haben. Sie fragen sich, warum ich die über das Portal eingereichten Fragen ernst nehme und beantworte. Die Antwort darauf ist sehr einfach: Ich nehme grundsätzlich alle Bürger*innen-Anfragen ernst und beantworte sie nach bestem Wissen und Gewissen, unabhängig davon, auf welchem Weg sie mich erreichen. Auf Abgeordnetenwatch haben Bürger*innen grundsätzlich die Möglichkeit, mir gegenüber keine Kontaktinformationen anzugeben, und trotzdem eine Antwort auf Ihre Frage zu erhalten. Ich denke, daß das bei tendenziell unbequemen Fragen vielleicht die Hemmschwelle senkt, diese Fragen überhaupt zu stellen.
Außerdem bin ich – und sind wir GRÜNE generell – ein großer Verfechter von Transparenz im politischen Handeln. Sie wissen vielleicht, daß wir Grüne in Baden-Württemberg alle mit unseren politischen Ämtern verbundenen Nebentätigkeiten freiwillig offenlegen und uns dafür einsetzen, daß das bei den anderen Parteien ebenfalls passiert. Das gefällt sicher manchen gar nicht, aber in genau diesen Fällen würde ich mich als Wähler fragen, woran das liegt. Abgeordnetenwatch veröffentlicht nicht nur Fragen und Antworten, sondern auch Abstimmungsverhalten und bei Mitgliedern des Bundestags deren Nebentätigkeiten. Das trägt meines Erachtens nach zur Transparenz der politischen Ebene bei, und tut somit unserem demokratischen System gut.
Nochmals besten Dank für Ihre Nachricht. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie mich selbstverständlich auch auf anderen Wegen kontaktieren.
Herzliche Grüße
Ihr Markus Rösler
Weitere Fragen an Markus Rösler
Ich teile Ihre Sorgen, was die stetige Radikalisierung der AfD betrifft. Für mich ist klar: Die AfD bewegt sich in erheblichen Teilen außerhalb des demokratischen Spektrums. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte daher unbedingt geprüft werden,
Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.
Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.
Aktuell gibt es tatsächlich einen Förderengpass.