Frage an Markus Rösler von Rolf K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie ganz oder nahezu gleichlautend an mehrere Abgeordnete und Minister gerichtet haben. Gerne nehme ich zu ihren Fragen Stellung:

In meinem Wahlkreis sind mir beide Spotmessstellen der LUBW in der Hauptstraße in Hemmingen (NO2 passiv) und der Grabenstraße in Markgröningen (NO2 passiv und PM10 gravimetrisch) bekannt. Bei beiden Messstellen wurden 2017 erfreulicherweise alle Immissionsgrenzwerte/ Zielwerte eingehalten. Dies ist eine positive Entwicklung, da die Messstelle in Markgröningen 2016 den Immissionsgrenzwert/ Zielwert für Stickstoffdioxid knapp verfehlt hat.

Zu ihrer Frage, ob die Messungen der LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [39. BImSchV] durchgeführt werden, verweise ich auf die Antwort von Umweltminister Franz Untersteller auf Ihre Frage hier bei abgeordnetenwatch. Er hat ihnen darin dargestellt, wie das Netz der Messungen aufgebaut ist. Die Antwort von Verkehrsminister Winfried Hermann zeigt weiter, daß die Einstufung der Gebiete und Ballungsräume spätestens alle 5 Jahre überprüft und die Kriterien dokumentiert werden.

Zur Positionierung der Messstellen: Die Luftschadstoffbelastung ist logischerweise im Grundsatz dort am höchsten, wo der Verkehr am stärksten und die Straßenschluchten eng sind. Dazu kommen weitere Faktoren wie beispielsweise örtliche Durchlüftungsverhältnisse. In der 39. BImSchV §14 Anhang 3 sind die Vorgaben für die Lage der Messstationen aufgeführt. So muss beispielsweise eine Messstation 25 Meter von verkehrsreichen Kreuzungen aber darf nicht weiter als 10 Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein. Außerdem soll die Messung von Umweltzuständen, die einen sehr kleinen Raum in ihrer unmittelbaren Nähe betreffen, vermieden werden. Daher muss eine Messstation nicht zwangsläufig an der Stelle mit dem meisten Verkehr stehen.

Schließlich laden Sie mich zu einem Vor-Ort-Termin ein. Vielen Dank dafür. Allerdings giltbei uns im Landtag „Wahlkreiszuständigkeit sticht Fachzuständigkeit“. Für Baden-Baden ist meine sehr engagierte Kollegin Bea Böhlen MdL zuständig, die Sie im Landtagsbüro unter 0711/2063-633 bzw. per Mail unter Beate.Boehlen@Gruene.Landtag-BW.de
erreichen. Ich selbst bin insbesondere als Naturschutzpolitischer Sprecher regelmäßig zwischen Bodensee und Odenwald, in den Biosphärengebieten auf der Alb und im Südschwarzwald, im Nationalpark im Nordschwarzwald sowie als Naturparkbotschafter im Naturpark Stromberg-Heuchelberg unterwegs. Ich bitte Sie daher um Verständnis für den Vorschlag, sich bzgl. eines Vor-Ort-Termins mit Frau Böhlen in Verbindung zu setzen, die ja auch die Verhältnisse dort besser kennt und besser einschätzen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Markus Rösler