Frage an Markus Rösler von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,
Wussten Sie, dass Angehörige von in Deutschland lebenden Ausländern in ihrer Heimat kostenlos Leistungen unserer gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen können, selbst dann, wenn sie noch nie einen Fuß auf deutschen Boden gesetzt haben? Zweite Frage dazu: Was gedenken Sie als Abgeordneter konkret gegen diesen unhaltbaren Zustand zu tun?
Schon jetzt recht herzlichen Dank für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schönberger.
Sehr geehrter Herr Schönberger,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Position zu dem von Ihnen geschilderten Problem.
Ich bitte um Verständnis, wenn meine Antwort ggf. noch ein bißchen dauert:
1) erwarten wir in diesen Tagen Nachwuchs
2) bin ich in dem Thema nicht bewandert und muss mich selbst erkundigen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Rösler
Sehr geehrter Herr Schönberger,
entschuldigen Sie bitte meine - auch durch familiäre Ereignisse - etwas verspätete Antwort.
Ich habe im Bereich der Zuständigkeit des Landes Baden-Württemberg (es geht ja am 27.3.2011 um eine Landtagswahl) keine Hinweise auf irgendwelche Gesetze oder Verordnungen... finden können.
Vermutlich handelt es sich bei der von Ihnen angesprochenen Thematik um Angelegenheiten, die auf Bundesebene oder EU-Ebene geregelt sind (evtl. meinen Sie die EU-Regelungen über Soziale Sicherung - VO (EWG) Nr. 1408/71).
Ich bitte Sie daher, sich bei weiteren Fragen direkt an die zuständigen Fachleute im Bundestag oder in der EU zu wenden, die sich mit internationalen Abkommen bezüglich des Krankenversicherungswesens auskennen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Rösler
Weitere Fragen an Markus Rösler
Ich teile Ihre Sorgen, was die stetige Radikalisierung der AfD betrifft. Für mich ist klar: Die AfD bewegt sich in erheblichen Teilen außerhalb des demokratischen Spektrums. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte daher unbedingt geprüft werden,
Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.
Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.
Aktuell gibt es tatsächlich einen Förderengpass.