Frage an Markus Rinderspacher von Andreas A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Albrecht,

1.) Die SPD blickt auf eine 145-jährige Geschichte zurück und ist damit die älteste und traditionsreichste Partei Deutschlands. Sie hat nach 1945 bis heute wie keine zweite politische Kraft den Sozialstaat in Deutschland maßgeblich vorangetrieben und gestaltet. Der Sozialstaat ist die Basis für Teilhabe, Wohlstand und sozialen Frieden.

Was Soziales für mich bedeutet, habe ich bereits in meiner Antwort an Herrn Endres vom 11.08. skizziert, worauf ich an dieser Stelle verweisen möchte.

2.) In bezug auf meine Haltung zur Einwanderungsfrage darf auszugsweise aus dem SPD-Grundsatzprogramm zitieren, das auf dem Hamburger Bundesparteitag im Oktober 2007 beschlossen wurde:

"Deutschland ist Einwanderungsland. Einwanderung hat unser Land wirtschaftlich und kulturell bereichert. Sie wird weitergehen, und wir wollen unsere Gesellschaft darauf vorbereiten .... Einwanderer müssen sich integrieren, wir müssen ihnen dazu alle Möglichkeiten geben, am Leben unserer Gesellschaft teilzunehmen. Daher verlangt Integration faire Chancen, aber auch klare Regeln ... Wir streben die Einbürgerung der zu uns kommenden Menschen an. Sie ist nicht das Ende der Integration, aber sie ermöglicht die volle politische Teilhabe .... Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte..."

3.) Ich unterstütze die Münchner Aktion "Save me - eine Stadt sagt ja" ausdrücklich. München hat damit ein erfreuliches Signal für den Flüchtlingsschutz gesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Rinderspacher