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Markus Pohle
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Frage von Thomas N. •

Was müsste Ihrer Ansicht nach auf Bundesebene konkret unternommen werden, um die politischen Geschehnisse in der Corona-Krise seit März 2020 aufzuarbeiten und kritisch zu hinterfragen?

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Die politische Entscheidungsfindung in der ersten Phase der Pandemie, welche maßgeblich in der Ministerpräsidentenkonferenz stattfand, hat das Parlament ungenügend einbezogen. Der deutsche Bundestag hätte nicht in dieser Form umgangen werden dürfen. Diesbezüglich muss, um dies in Zukunft zu vermeiden, die Rolle des Parlamentes auch in einer "Stunde der Exekutive" wie es häufig in der Berichterstattung hies, gestärkt und gesichert werden. Das Parlament für so gut wie vollendete Tatsachen zur Abstimmung zu bitten ist dieses hohen Hauses nicht würdig. Dies ist allerdings meiner Ansicht nach nicht durch Verordnungen möglich, sondern nur durch eine langfristige Stärkung der demokratischen Kultur in Staat und Gesellschaft. 

Konkret ist zu erwägen, ob vor allem im Licht der Maskendeals und der teilweise für den Bürger undurchsichtigen Entscheidungsstrukturen ein Untersuchungsausschuss notwendig ist, um sowohl Verschwörungstheorien zu widerlegen, als auch tatsächliches Fehlverhalten klar zu benennen und, so dieses juristische Relevanz hat, zu bestrafen.