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Markus Koob
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Frage von Lukas L. •

Wie stehen Sie zum Ukraine Krieg, befürworten Sie eine aktive Rolle der Bundeswehr in diesem Krieg?

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Sehr geehrter Herr L.

 

vielen Dank für Ihre Frage zum Ukrainekrieg und zur Rolle der Bundeswehr.

 

Die Union steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt das Land in seinem Recht auf Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands. Unser Ziel ist es, die Ukraine mit allen erforderlichen diplomatischen, finanziellen und humanitären Mitteln sowie mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit sie sich erfolgreich gegen die Aggression verteidigen kann. Denn fällt die Ukraine, droht der Angriff auf weitere europäische Staaten.

 

Gleichzeitig setzen wir uns für eine entschlossene europäische und transatlantische Strategie ein, um die Sicherheit in Europa dauerhaft zu gewährleisten. Wir fordern, dass die Sanktionen gegen Russland konsequent durchgesetzt und bei Bedarf erweitert werden, um den wirtschaftlichen Druck auf das Putin-Regime zu erhöhen.

 

Was eine direkte Beteiligung der Bundeswehr am Krieg betrifft, so ist unser klares Ziel die Unterstützung der Ukraine ohne eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands. Wir stehen ohne Wenn und Aber zur NATO und zur europäischen Verteidigung, wollen aber eine Eskalation verhindern, die Deutschland oder die NATO in einen direkten Krieg mit Russland ziehen könnte. Daher sprechen wir uns für eine umfassende militärische Stärkung der Bundeswehr aus, damit Deutschland und seine Verbündeten glaubwürdig abschrecken und sich verteidigen können. Dies tun wir nicht auch zuletzt vor dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten und deren veränderter Prioritätensetzung. 

 

Langfristig sehen wir die Ukraine als Teil Europas und befürworten ihren Weg in die Europäische Union. Vor einem Beitritt müssen jedoch alle Kriterien erfüllt sein. Zudem wollen wir glaubhafte Sicherheitsgarantien für die Ukraine entwickeln, um ihre Zukunft in Frieden und Sicherheit zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen


Markus Koob

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