Frage an Markus Koob von Udo G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Greibsch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich im Folgenden gerne eingehen möchte.

Was die Investitionen in die Infrastruktur in Deutschland heute angeht, so hat der Bund die Investitionen in die Infrastruktur 2017 auf 13,7 Milliarden Euro erhöht. Bis 2018 werden die Investitionen auf 14,4 Milliarden Euro hochgefahren. Im Vergleich zu den Investitionen in die Infrastruktur noch 2014 bedeutet dies eine Steigerung von 40%. Das halte ich zunächst einmal für einen Erfolg. Mehr geht selbstverständlich immer, aber eine seriöse Finanzierung - vor allem in Hinblick auf den Schuldenstand unserer Kinder und Kindeskinder – ist mir persönlich nicht minder wichtig. Nichtsdestotrotz werde ich mich, sobald im Haushalt finanzielle Spielräume auftreten werden, auch nach der Bundestagswahl 2017 für einen Dreiklang einsetzen: Investitionen (Infrastruktur und Sicherheit), Steueroptimierung und Schuldentilgung. Diese Maßnahmen sind auf Bundesebene die drei wichtigsten und für nachkommende Generationen nachhaltigsten Maßnahmen, die wir ergreifen können.

Ich gebe Ihnen ja Recht, dass wir in Deutschland wieder mehr in unsere Infrastruktur investieren müssen, da sie die Basis unseres Erfolges als Wirtschaftsstandort ist. Das wurde von Seiten des Bundes erkannt, weshalb die Investitionen in die Infrastruktur von Seiten des Bundes sukzessive ausgebaut werden. Darüber hinaus tragen aber auch Landkreise, Gemeinden und Länder Verantwortung für die ihrigen Straßen in Deutschland. Im Übrigen hob Herr Fratzscher im Interview besonders den Investitionsstau der Kommunen hervor, für die der Bund nicht zuständig ist.

Als Bundestagsabgeordneter bin ich im Wahlkreis 176 gern Ihr Ansprechpartner für bundespolitische Themen. Für die Themen Schule und Kinderbetreuung sind aber ausschließlich die Länder und Kommunen zuständig. Diesen vorzuschreiben was sie wie tun und lassen sollen, steht mir nicht zu. Ich bitte Sie daher sich mit Ihrem Anliegen an Ihre Wohnsitzkommune zu wenden. Ich kenne die Gegebenheiten in meinem Wahlkreis gut und erlaube mir daher den Hinweis, dass dort die Situation für Kinder und Jugendliche in Schulen und Kindergärten so gut ist wie kaum irgendwo anders in diesem Land. Kein Kind muss in einem Container frieren.

Ihre Frage bezüglich „Eurofinanzierung“ kann ich Ihnen nicht beantworten, da derzeit keinerlei etwaige Maßnahmen geplant sind. Spekulationen zu tätigen ist nicht seriös, daher werde ich mich daran nicht beteiligen. Wenn solche Entscheidungen anstünden, würden sie in jedem Einzelfall geprüft und im Anschluss von Fall zu Fall entschieden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Markus Koob, MdB