Frage von Ullrich M. • 27.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 11.02.2009
Sehr geehrter Herr Müller,
für Ihre Frage zur Magistrale für Europa danke ich Ihnen vielmals.
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 27.01.2009
(...) Zu diesem Zeitpunkt bereits konkrete politische Maßnahmen bis 2050 zu nennen erscheint mir allerdings verfrüht. Eine umweltgerechte Verkehrspolitik muss geeignete Maßnahmen für die verschiedenen Verkehrsträger umfassen und bereits bestehende Instrumente ausreichend berücksichtigen. In diesem Sinne hat die Europäische Kommission im Juli 2008 eine Mitteilung zur "Ökologisierung des Verkehrs" veröffentlicht, in der sie Maßnahmen vorschlägt, um den Verkehr auf europäischen Straßen nachhaltiger zu gestalten. (...)
Frage von Dominik L. • 06.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.01.2009
(...) In der Periode des 9. Entwicklungshilfefonds der EU (2000-2007) gab es von der Europäischen Union eine Unterstützung in Höhe von 40 Millionen US-Dollar für den Weltbevölkerungsfonds - im Zuge der gestoppten Hilfen durch die USA. Jedoch betont die Kommission, dass es zu keinem Zeitpunkt eine Unterstützung für Abtreibungsmaßnahmen oder Kampagnen für Abtreibungen gegeben habe. (...)
Frage von Peter B. • 06.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 07.01.2009
(...) Leider ist es aber nicht möglich, außerhalb Bayerns die CSU zu wählen. Die CSU ist selbstverständlich eine eigenständige Partei und muss deutschlandweit ebenso die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, wie alle anderen Parteien, die zur Wahl antreten, um Plätze im Europaparlament zu gewinnen. Dennoch ist die Vereinbarung mit unserer Schwesterpartei CDU die, dass in Bayern ausschließlich die CSU kandidiert und in der restlichen Bundesrepublik ausschließlich die CDU. (...)
Frage von Ulrich B. • 05.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 05.01.2009
(...) Dass die Industrie- und Handelskammern Beiträge erheben, ist im "Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern" vom 18. Dezember 1956 (zuletzt geändert am 11. (...)
Frage von Wolfgang B. • 22.12.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 04.01.2009
(...) So gehen in diesen Tagen die Sternsinger von Haus zu Haus (mein Sohn macht auch mit), um Geld für arme Kinder zu sammeln. Die Einrichtungen der kirchlichen Wohlfahrtspflege würden nicht ohne einen großen Zuschuss aus dem Vermögen der Kirchen auskommen. Die caritativen Einrichtungen, die von den großen Kirchen getragen werden, sind ein weiteres beredtes Zeugnis des Engagments unserer Kirchen. (...)