Frage von Marbach F. • 20.10.2018
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CSU
• 23.10.2018

(...) Ausgenommen werden sollen bis 2023 jedoch Plastikbesteck und Plastikteller, die im Rahmen von öffentlichen Lieferaufträgen an Bildungseinrichtungen oder Gesundheitseinrichtungen geliefert werden. Zudem sollen die Hersteller von solchen Plastikprodukten bei der Beseitigung solcher Abfälle stärker in die Verantwortung genommen werden. (...)

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CSU
• 14.09.2018

(...) Grundsätzlich verfolgt die Novelle des Urheberrechts das Ziel, geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger anzupassen und dabei die Interessen von Künstlern, Autoren, Produzenten, Verlegern, Rechteinhabern, Konsumenten und Internetnutzern fair auszugleichen. (...) Stattdessen sollen nun die Mitgliedstaaten eine Zusammenarbeit nach Treu und Glauben zwischen den Plattformen und den Rechteinhabern sicherstellen, um zu gewährleisten, dass nicht-lizensiertes Material nicht auf den Plattformen verfügbar ist. (...)

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CSU
• 19.07.2018

(...) Mir ist die Berichterstattung aus seriösen und nicht-seriösen Artikeln zu diesem Thema bekannt. Der Auftritt von Herrn Juncker mag Raum für Spekulationen lassen, doch tatsächlich zu glauben, dass etwas Anderes als Rückenschmerzen für diesen Vorfall verantwortlich war, erscheint mir unangemessen. (...)

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CSU
• 16.07.2018

(...) Man sollte nicht alles glauben, was im Netz verbreitet wird. Herr Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker leidet seit einiger Zeit an einem Ischias, welcher Taubheit oder Schwäche in den Beinen verursachen kann und zu Schmerzattacken führt. Solche Schmerzen sind mit Sicherheit keinem zu wünschen. (...)

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