Frage an Markus Ferber von Jürgen T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ferber,
vor kurzem fand eine Internetumfrage der EU bezüglich der Sommerzeit statt.
Obwohl weniger als 1 % der EU-Einwohner an dieser Umfrage teilgenommen haben, möchte die EU nun das das absolut unrepräsentative Ergebnis hernehmen um die Sommerzeit abzuschaffen.
Viele wussten von dieser Umfrage nichts.
Noch mehr wussten nicht, wie sie an dieser Umfrage teilnehmen können.
Ich selber habe aufwendig diese Abstimmung gesucht um dann mehrfach die Meldung zu erhalten, dass der Server nicht zu erreichen ist. Irgendwann habe ich es dann aufgegeben.
Meines Erachtens sollten Entscheidungen der EU die das tägliche Leben eines jeden Einwohners signifikant betreffen in einer EU-Wahl abgestimmt werden. Hier hat dann jeder die Chance seine Meinung abzugeben.
Nun meine Frage an Sie,
was kann ich machen um diese anstehende Entscheidung gegen die Abschaffung der Sommerzeit zu beinflussen ?
Vielen Dank für Ihre Antwort und Ihre Arbeit bei der EU für die Bürger
Mit freundlichen Grüßen
J. T.
Sehr geehrter Herr T.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie Kritik an der vorgeschlagenen Abschaffung der Zeitumstellung üben.
Es ist bedauerlich, dass Sie aus technischen Gründen nicht an der Online-Umfrage teilnehmen konnten. Aufgrund der regen Beteiligung gab es tatsächlich in den ersten Tagen nach Freischaltung der Umfrage Probleme mit dem Server. Aus meiner Sicht ist es ärgerlich, dass die Kommission nicht in der Lage ist, bei einer so wichtigen Umfrage die notwendige technische Infrastruktur bereitzustellen.
Diese Umfrage war jedoch nicht als Volksentscheid ausgelegt worden und auch nur einer der ausschlaggebenden Faktoren für die Überlegungen der Kommission. So wurden auch vorhandene Studien und die öffentlichen Diskussionen in den Mitgliedstaaten zur Zeitumstellung berücksichtigt. Polen beispielsweise hatte im vergangenen Herbst einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Zeitumstellung verfasst, scheiterte damals aber am EU-Recht. Im vergangenen Jahr unterschrieben in Finnland zudem 70.000 Menschen eine Petition zur Abschaffung der Sommerzeit und auch in Deutschland sprachen sich 73 Prozent der Befragten bei einer diesjährigen Forsa-Umfrage für die Abschaffung der Zeitumstellung aus.
Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass dieser Prozess noch am Anfang steht und die Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten diesen Vorschlag gründlich beraten und alle damit zusammenhängenden Aspekte ausführlich diskutieren werden. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens wird die Kommission einen Richtlinienvorschlag unterbreiten, der dann erlassen werden wird, wenn das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten sich auf einen Gesetzestext einigen können und diesen dann jeweils mehrheitlich beschließen. Diese Richtlinie muss dann noch national umgesetzt werden. Wie Sie also sehen können, haben Sie noch Zeit und Möglichkeiten, Ihre Ansichten auf europäischer und nationaler Ebene kundzutun.
Meiner Meinung nach hat die Zeitumstellung keinen positiven energetischen oder wirtschaftlichen Effekt, sondern bringt gesundheitliche Probleme für Mensch und Umwelt- Seien Sie jedoch versichert, dass auch ich mich in den kommenden Monaten intensiv mit allen Vor- und Nachteilen dieses Vorhabens beschäftigen werde.
In der Hoffnung, Ihnen hiermit eine Hilfe gewesen zu sein, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Markus Ferber, MdEP
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Ich habe mich an dieser Abstimmung bewusst nicht beteiligt.
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