Wie stehen Sie zum Bundeswehreinsatz "SEA Guardian" im Mittelmeer?

Sehr geehrter Herr P.,

herzlichen Dank für Ihr Interesse bezüglich des Bundeswehreinsatzes „Sea Guardian“ im Mittelmeer. Eine Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dieser NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation erachte ich als wichtig. Erst kürzlich hat die Bundesregierung diesbezüglich einen Antrag vorgestellt, welchen ich vollständig unterstütze. Die Gründe hierfür möchte ich Ihnen selbstverständlich gerne erläutern.

Der Mittelmeerraum ist ein stark frequentiertes Seegebiet, welches von großer Signifikanz für den weltweiten Handel ist. Daher ist die Sicherheit des Mittelmeers eine Grundvoraussetzung für die globale Vernetzung und einen offenen Weltmarkt, von dem auch Europa und Deutschland profitieren. Die Präsenz der Bundeswehr trägt aktiv zur maritimen Prävention von Terrorismus und Menschenhandel sowie zur Beschränkung des Waffenschmuggels bei. So kann etwa eine Zunahme von maritimer Kriminalität frühzeitig erkannt werden und entsprechende Schritte eingeleitet werden, bevor die Situation eine akute Bedrohung darstellen kann.

Ebenso stellt der Mittelmeerraum die südlichste Grenze des NATO-Bündnisgebietes dar. Damit ist die Sicherheit dieses Gebiets für die NATO und ihre Mitglieder von Interesse. Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nicht erst im Rahmen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine klar zur NATO bekannt, sondern erachtet die Beteiligung in Einsätzen mit Bündnispartnern schon lange als Garant der eigenen Sicherheit und Wohlstandssicherung.

Die Sicherheitslage wird sowohl von den anhaltenden Krisen in Nord- und Westafrika sowie von der regionalen Instabilität im Nahen Osten weiterhin negativ beeinflusst. Vor dem Hintergrund der geopolitischen Spannungen trägt die Präsenz und ständige Aufklärung an der Südflanke der NATO-Allianz direkt zum Erhalt der Sicherheit in Europa bei.

„Sea Guardian“ erfüllt als einzige multilaterale Operation diese Aufgaben im gesamten Mittelmeerraum auf der Basis von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und internationaler, multilateraler Verträge.

Der Deutsche Bundestag wird sich zeitnah mit dem Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes „Sea Guardian“ auseinandersetzen, ich werde ihn unterstützen. Dabei wird die Bundesregierung eine regelmäßige Evaluierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr auf qualitativ hohem Niveau sicherstellen.

Mit weiteren Anliegen können Sie sich gerne wieder an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB