Was, bitte ganz konkret, transparent und vor allen verifizierbar, haben Sie durch Ihr Bundestagsmandat dem Wahlkreis gebracht? Wofür werden 736 (!!!) MdB benötigt?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und das Interesse an meiner Arbeit. 

Gerne gehe ich auf Ihre Fragen ein – und möchte zunächst auf die von Ihnen angesprochenen Vorgänge um Herrn Gelbhaar eingehen. Was in diesem Zusammenhang öffentlich wurde, ist aus meiner Sicht in mehrfacher Hinsicht problematisch: Politisches Handeln muss stets transparent sein und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen. Unabhängig von den internen Prozessen bei den Grünen zeigt dieser Fall, wie wichtig Sensibilität, Professionalität und eine klare Haltung gegenüber Vorwürfen und gleichzeitig ein fairer Umgang mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ist. Über parteiinterne Dynamiken bei anderen Parteien kann ich jedoch nur mutmaßen; hier liegt die Verantwortung bei den Grünen selbst, die Vorgänge lückenlos aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen.

Zu Ihrer ersten Frage: Mein Mandat verstehe ich als Auftrag, die Anliegen und Sorgen der Menschen in Nienburg und Schaumburg zu verstehen und mich in Berlin für ebendiese einzusetzen. Hierbei ist es mir ein Herzensanliegen, in meiner parlamentarischen Arbeit konkrete Verbesserungen für unsere Nachbarinnen und Nachbarn und für unsere Heimat voranzubringen. Allein in den letzten beiden Legislaturperioden konnten ich Bundesmittel im Umfang von circa 80 Millionen Euro für Projekte in Nienburg und Schaumburg mobilisieren. Diese flossen unter anderem in die Sanierung kommunaler Kulturstätten wie die Sanierung des Kirchenturms der St. Martin Kirche in Nienburg, um unser gemeinsames kulturelles Erbe zu erhalten und zu pflegen und in das Projekt „Klima-Achse Steinhuder Meerbach – Vom Wald zur Weser“, mit dem die Grün- und Parkanlagen im Nienburger Stadtgebiet verknüpft und an den Klimawandel angepasst wurden.

Im Rahmen bundespolitischer Gesetzgebung durfte ich unter anderem an der Ausgestaltung des Digitalpakts Schule eng beteiligt sein. Mit diesem Förderprogramm für digitale Bildung in Schulen mit Finanzumfang von fünf Milliarden Euro konnte der Bund wichtige Schritte unternehmen, um Chancengerechtigkeit im heutigen digitalen Bildungssystem zu sichern und unsere Schulen zu modernisieren.

Wie Sie sehen, handelt es sich hierbei um konkrete Zahlenwerte, die Sie auch laufend durch die Berichterstattung unserer Lokalpresse verifizieren können. Darüber hinaus berichte ich über alle Fördermaßnahmen auf meiner Website unter marjavoellers.de/blog. Sollte es Ihrerseits hierzu Rückfragen geben, können wir gerne in den bilateralen Austausch zu einzelnen Förderposten kommen.

Ihre zweite Frage greift ein Thema auf, das uns in der SPD seit Langem bewegt: Die Größe des Bundestages. Mit der von uns in der Ampel-Koalition durchgesetzten Wahlrechtsreform 2023 haben wir eine verbindliche Obergrenze von 630 Abgeordneten eingeführt – ein Meilenstein gegen die zuletzt explodierenden Mandatszahlen. Dies spart jährlich rund 125 Millionen Euro an Steuergeldern ein, wie das Institut der deutschen Wirtschaft berechnet hat. Das neue System priorisiert die Zweitstimme, um Überhangmandate zu vermeiden. Gleichzeitig bleibt die repräsentative Demokratie gewahrt: Jede Region behält ihre Stimme, aber ohne unnötige Kostenblähung.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne direkt unter marja.voellers@bundestag.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Marja-Liisa Völlers, MdB