Unterstützen Sie die Entwicklung des Luftkampfsystems Future Combat Air System, obwohl es als ein auf künstlicher Intelligenz und bewaffneten Drohnen basierendes Waffensystem geplant ist?

Sehr geehrte Frau C.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Beschaffungsvorhaben Future Combat Air System (FCAS).

Gerne möchte ich darauf antworten.

Die heutigen wesentlichen europäischen Kampfflugzeuge werden in den nächsten Jahrzehnten durch neue Systeme ersetzt werden müssen. Auch die Bundeswehr wird neue Flugzeuge benötigen. Gemeinsam mit Frankreich und Spanien beteiligt sich Deutschland daher an der Entwicklung eines neuen europäischen Kampfflugzeuges. Dies soll ab dem Jahr 2040 als Nachfolge für die derzeit im Betrieb befindlichen Jets Eurofighter und Rafale eingesetzt werden. Weitere europäischen Nationen haben bereits Interesse an dem Projekt gezeigt.

Bei dem neu zu entwickelnden Flugzeug handelt es sich um das Kernstück eines vernetzten Systems, eines sogenannten „System of Systems“. Erste Überlegungen gehen dahin, dass ein bemanntes Kampfflugzeug von Aufklärungsdrohnen begleitet und im Verbund eingesetzt werden soll.

Das Projekt steht noch am Beginn einer langen Entwicklungsphase, an dessen Ende ein zukunftsweisendes europäisches Rüstungsprojekt steht. Die technologischen Entwicklungen werden nicht nur einen militärischen, sondern auch einen wesentlichen zivilen Nutzen haben (z.B. Flugzeugturbinen, Tragflächen, Digitalisierung).

Mit FCAS haben wir einen großen Schritt in Richtung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik getan. Damit machen wir die europäische Verteidigungsfähigkeit souveräner und unabhängiger, etwa auch von der amerikanischen Rüstungsindustrie. Technologisches Know-how, geistiges Eigentum, Wertschöpfung und die Entscheidung über Rüstungsexporte müssen in Europa verbleiben.

Unter Berücksichtigung dieser Aspekte und im Einklang mit der SPD-Bundestagsfraktion haben die Fachpolitiker und Fachpolitikerinnen im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss am 23.06.2021 für den nächsten Schritt des Projektes gestimmt. Dabei handelt es sich ausschließlich um die Phase Forschung und Entwicklung eines Prototypen des neuen Kampfflugzeuges (ein sogenannter Demonstrator); eine Produktion oder gar der Kauf von Flugzeugen beinhaltet diese Entscheidung nicht. Dies steht auch in den nächsten Jahren nicht an. Selbst für die Nutzungsphase des Demonstrators bedarf es der erneuten Zustimmung des Deutschen Bundestages.

Ein solch großes Projekt wie FCAS birgt auch finanzielle und technologische Risiken, das steht außer Frage. Deshalb haben wir auch für den weiteren Fortgang des Projekts ganz klare Bedingungen formuliert, mit denen wir den Kritikpunkten des Bundesrechnungshofes und denen des Beschaffungsamts der Bundeswehr Rechnung tragen. Werden diese Bedingungen nicht erfüllt, werden keine weiteren Mittel für das Projekt freigegeben.

Neben der parlamentarischen Kontrolle über die einzelnen Projektphasen steht für uns Sozialdemokraten bereits heute unverrückbar fest: Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch überprüfen.

Bei weiteren Rückfragen diesbezüglich, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen,

Marja-Liisa Völlers, MdB