Entlastung für Bürger die mit Öl heizen müssen. - Dazu habe ich eine Frage, wie viel von den 1,8 Mrd. € die sie zu Verfügung gestellt haben sind ausgezahlt worden?
Sehr geehrte Fr. Völlers,
vor fast genau einem Jahr hatte ich sie angeschrieben, zu Thema "Entlastung für Bürger die mit Öl, Pallets und ähnlichen Heizen müssen weil sie nicht an das Erdgasnetz angeschlossen werden können.
Dazu habe ich eine Frage, wie viel von den 1,8 Mrd. € die sie zu Verfügung gestellt haben sind ausgezahlt worden?
Ich habe mit vielen Menschen gesprochen und nicht einen gefunden, der etwas erhalten hat.
Das war für mich auch fast schon klar, da die Rahmenbedingungen so gesetzt wurden, das kaum jemand diese erfüllen konnte. Bzw. wer in Eigenverantwortung seine Energie beschafft, der Kauft natürlich nicht zum Höchstpreis sondern versucht irgendwie so lange hin zu kommen bis der Preisetwas sinkt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich gewandt haben. Gerne nehme ich zu Ihrer Frage Stellung und lege Ihnen die aktuellen Zahlen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) dar.
Wie Sie bereits wissen, hat der Bund für die Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger, die mit Öl, Holzpellets, etc. heizen einmalig 1,8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds für die Länder zur Verfügung gestellt. Von diesen 1,8 Milliarden Euro sind bis Oktober 2023 knapp 300 Millionen Euro abgeflossen.
Im ersten Moment erscheint dies im Verhältnis wenig. Dies liegt jedoch nicht daran, dass die Entlastungshilfen nicht in Anspruch genommen wurden, sondern daran, dass bei der Festlegung der Entlastungsmaßnahme keine konkreten Hochrechnungen möglich waren. Damals wurden für unterschiedlichste Bereiche Härtefallfonds geschaffen und für genau diese gab es damals ein festes Budget im Wirtschaftsstabilisierungsfond. Die zur Verfügung gestellten 1,8 Milliarden Euro basieren daher nicht auf konkreten Hochrechnungen, sondern wurden aus dem zu seiner Zeit festgelegtem Budget geschaffen.
Laut den Zahlen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) konnten wir mit eben diesen Entlastungsmaßnahmen bis zum 06. Dezember 2023 knapp 740.000 Haushalte unterstützen. Im Rahmen der Härtefallhilfen für private Haushalte ohne leitungsgebundene Energieträger wurden bis zu diesem Datum rund 167,2 Millionen Euro für 456.045 Anträge ausgezahlt.
Wir werden auch weiterhin unser Versprechen halten: Niemand wird allein gelassen.
Dass es diese Härtefallhilfen gibt, ist ein hart errungener Erfolg der SPD-Bundestagsfraktion und wir werden uns auch nach wie vor für sozialpolitische Maßnahmen einsetzen, um die Bürgerinnen und Bürger in Krisen, wie der Energiekrise bestmöglich zu unterstützen.
Bei weiteren Fragen zu diesem oder anderen Themen können Sie sich gerne direkt über marja.voellers@bundestag.de an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Marja-Liisa Völlers, MdB
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