Frage an Marja-Liisa Völlers von Herwin g. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Grimmelt,

die SPD leitet der Grundsatz, dass die Rente zum Leben reichen muss. Deshalb können wir stolz darauf sein, dass wir gegen den erbitterten Widerstand von CDU/CSU die Grundrente durchgesetzt haben. Im Haushalt 2021 sind 1,4 Milliarden Euro für die Einführung der Grundrente ab dem 1. Januar 2021 vorgesehen. Damit stellen wir sicher, dass 1,3 Millionen Menschen eine höhere Rente, zum Teil eine deutlich höhere Rente als heute erhalten werden. Wir haben die Grundrente bewusst als Rechtsanspruch formuliert, der nicht zusätzlich beantragt werden muss. Niemand muss dafür zum Sozialamt gehen. Damit erkennen wir Lebens- und Arbeitsleistungen an.

Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, sollen für ihre Lebensleistung im Alter eine spürbar höhere Rente bekommen: Bisher niedrige Renten werden deshalb mit der neuen Grundrente aufgewertet. Anspruch auf Grundrente hat, wer mindestens 33 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat, aber im Durchschnitt wenig verdient hat - über die gesamte Zeit höchstens 80 Prozent des Durchschnittsverdienstes im Jahr. Die Grundrente soll so zielgenau wie möglich ausgestaltet werden. Deshalb findet eine automatisierte Einkommensprüfung statt. Einkommen wird angerechnet, wenn es den Freibetrag von 1.250 Euro für Alleinlebende und 1.950 Euro für Paare übersteigt. Maßgeblich ist das zu versteuernde Einkommen. Kapitalerträge und ausländische Einkünfte werden ebenfalls angerechnet. Einkommen über 1.250 Euro (1.950 Euro bei Paaren) wird zu 60 Prozent, Einkommen über 1.600 Euro (2.300 Euro bei Paaren) wird voll angerechnet. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Grundrente/grundrente-beschlossen.html;jsessionid=EA783C00CE1830B41D769E8421149AEE.

Mit freundlichen Grüßen

Marja-Liisa Völlers, MdB