Frage an Marja-Liisa Völlers von Klaus Dieter L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Völlers,
Olaf Scholz als der deutsche Finanzminister hat sich bislang nicht zu den Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften Recherchen geäußert. Sie hatten ergeben, dass Deutschland seine europäischen Nachbarn erst 2015 über eine OECD-Datenbank vor Cum-Ex-Geschäften warnte, obwohl das Finanzministerium spätestens seit 2002 Bescheid wusste.
Entweder haben das BMF und der Minister nicht verstanden, wie die Betrügereien abliefen oder sie wollten es nicht verstehen, machten und machen sich zu deren Unterstützer durch Wegducken.
Warum hat das BMF die Deutschen Nachbarn erst ab 2015 gewarnt,
warum geht die EU nicht mit allen Mitteln dagegen vor?
Jede Finanzaufsicht und die Europäische Bankenaufsicht müssten mit Sonderkompetenzen ausgestattet werden, um den Skandal zu beenden.
Warum ist der deutsche Staat so blind, bitte legen Sie offen, wie es zu so einem Staatsversagen gekommen ist.
Mit freundlichen Grüßen
K. D. L.
Sehr geehrter Herr L.,
zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für die zahlreichen Anfragen und das damit verbundene Interesse an meiner Tätigkeit als Ihre Bundestagsabgeordnete und an der Politik der SPD bedanken.
Wie Sie in der Vergangenheit sicherlich bemerkt haben, bin ich jederzeit bemüht, Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung auf Ihre Anliegen zu geben. Die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellten Anfragen behandeln von Steuerpolitik über Mindestlohn bis hin zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine sehr große Bandbreite von Themen. Daher möchte ich gerne mit Ihnen in den persönlichen Austausch kommen, statt immer wieder einzelne Fragen zu beantworten. Ich würde mich freuen, wenn wir uns in einer meiner Bürgersprechstunden sehen und uns persönlich kennenlernen. Bitte wenden Sie sich zur Terminvereinbarung an meine Mitarbeiterin Ada Duensing unter 05021 – 922 7180 oder marja.voellers.wk@bundestag.de.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB
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