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Marja-Liisa Völlers
SPD
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Frage von Klaus Dieter L. •

Frage an Marja-Liisa Völlers von Klaus Dieter L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Völlers,

Erfolgreich war die Sozialdemokratie in ihrer Geschichte immer dann, wenn sie über eine große Idee und über direkten Kontakt zur Bevölkerung verfügte.
Was ist so interessant an der neuen Entwicklung , das ist der gesellschaftliche Strukturwandel - nicht mehr links und rechts zu Grunde liegt, sondern der Aspekt des Raumfahrers und des Bodenpersonals - doch die SPD wird gebraucht.
Wir brauchen einen Politikwechsel!
Eigentlich könnte die Sozialdemokratie weiterhin ein zentraler Akteur sein, der eine Balance herstellen kann zwischen den Ansprüchen der Kapitalgeber und immer mehr vereinzelten Menschen. Die Frage ist, welchen Einfluss die Politik darauf auszuüben bereit ist.

Und nun werde ich konkret:
Firmen wie Google machen mit unseren Daten Gewinn, also sollten sie auch dafür zahlen. So könnten alle von der Digitalisierung profitieren, nicht nur die Vermögenden.

Diese neue Massenbewegung, die die SPD in Gang schieben könnte, ist die Mobilisierung der Internet-Gemeinschaft, in dem die Internet-Nutzer-Gemeinschaft an den Profiten der sozialen Netzwerke über den Verkauf der Kundendaten, also meinem, jedermanns/fraus Eigentum
- staatlich gesteuert - mit partizipieren kann. So schafft man neu Volksvermögen in der Breite, wirkt der Verarmung und Verarschung entgegen.
Wollen Sie das angehen?

Dieses verlorengegangene (gestohlene) Eigentum der überwiegend kleinen Leute in eine Gewinnbeteiligung und Vermögensbildung breiter Massen umzuwandeln, das sollte die SPD als Volkspartei in ihr Programm aufnehmen.
Gibt’s Überlegungen zu einem derartigen Projekt bei Ihnen?

Doch wer da nur an die Datennutzung durch die sozialen Medien denkt, der springt zu kurz. Wer ist der größte Datensammler weltweit? Es ist Microsoft...

Mit freundlichen Grüßen
K. D. L.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Februar 2018.

Der digitale Wandel, in dem wir uns ohne Zweifel befinden, muss für alle gerecht gestaltet werden. In diesem Punkt sind wir uns einig. Ich halte es aber nicht für zielführend, – so wie Sie es vorschlagen – neues Volksvermögen durch den Handel mit persönlichen Daten zu schaffen. Stattdessen sollten die Daten der Bürgerinnen und Bürger verstärkt geschützt werden, um die Weitergabe von Daten der Willkür der freien Marktwirtschaft zu entziehen. Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft deshalb für eine grundlegende Modernisierung des Datenschutzrechtes. Das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger über ihre Daten muss umfassend angelegt werden.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB

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