Frage an Marion Platta von Eberhard B. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Backhaus,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse.

Die Problemlagen der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger beschäftigen uns schon länger in der Stadt und im Bezirk. Sicherlich erinnern Sie sich auch an Diskussionen zum Berliner Demografiekonzept, dass 2009 unter Rot-Rot beschlossen wurde, und den Möglichkeiten der Mitbestimmung älterer Menschen in der Stadtgesellschaft. Als erstes Bundesland hat Berlin 2006 (auch unter Rot-Rot) ein Seniorenmitwirkungsgesetz erlassen, so konnten/können in allen Bezirken Seniorenvertretungen gewählt werden, die in den bezirklichen Gremien die wesentlichen Belange der älteren Menschen bei anstehenden Entscheidungen einbringen und mit Nachdruck dazu beitragen, dass diese auch berücksichtigt werden. Die LINKE setzt sich dafür ein, dass das Gesetz mit Leben gefüllt wird. Vereinfachungen bei der Wahl der Seniorenvertretungen sind in diesem Jahr in Kraft getreten. Auch in Lichtenberg wird es im Herbst Neuwahlen für die Seniorenvertretungen geben, bitte beteiligen auch Sie sich daran. Für unser Gebiet befindet sich das Wahllokal für diese Wahl in der Seniorenbegegnungsstätte in der Judith-Auer-Straße (siehe auch: http://www.berlin.de/imperia/md/content/balichtenberghohenschoenhausen/aktuelles/aufruf_wahl_lichtenberger_seniorenvertretung_2011.pdf?start&ts=1310119572&file=aufruf_wahl_lichtenberger_seniorenvertretung_2011.pdf ).

Nun zum Problem Fahrradfahren und ältere Fußgänger:

In dem Berliner Demografiekonzept nimmt der Bereich Mobilität einen wesentlichen Teil im Handlungsfeld: Langes Leben in der Stadt ein ( http://www.berlin.de/imperia/md/content/demografiekonzept/demografiekonzept_berlin.pdf?start&ts=1247050050&file=demografiekonzept_berlin.pdf ) und im Stadtentwicklungsplan Verkehr 2025 wurde in der Teilstrategie Stadt-, Umwelt- und Lebensqualität auf das Verkehrssicherheitsprogramm und dessen Monitoring eingegangen. http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/step_verkehr/download/Stadtentwicklungsplan_Verkehr_Berlin_ohne_Anhaenge.pdf

Dort heißt es:

„Radverkehrs- und Fußverkehrsstrategie behandeln Verkehrssicherheit als Querschnittsthema, um das hohe Tötungs- und Verletzungsrisiko der nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer deutlich zu reduzieren. Aufgrund der hohen Bedeutung individuellen Verhaltens ist - neben den notwendigen kontinuierlichen Verbesserungen an der Infrastruktur - ein Schwerpunkt auf verhaltensbezogene Aufklärungsmaßnahmen zu legen. Damit sollen auch die Eigenmotivation und Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Hinblick auf verkehrssicheres Verhalten und Regeleinhaltung gestärkt werden.

Ziel einer darauf ausgerichteten Verkehrssicherheitskampagne ist es, eine Art Verhaltenskodex für kooperatives Verhalten (Motto: "Recht geben statt Recht haben") im Stadtverkehr neu zu etablieren.“

Auch wenn diese Formulierung etwas sperrig klingt, wird deutlich, dass Rücksichtnahme und Verantwortung füreinander wichtige Prinzipien sind. Dazu steht DIE LINKE und stehe auch ich.

Die weiter Gestaltung und der Bau von zusätzlichen Radwegen auf der Straße sollen das Konfliktpotential zwischen Fußgängern und Radfahrern auch durch Zuteilung des jeweiligen Verkehrsraumes mindern. In Lichtenberg sind in den letzten Jahren viele Radwege neu entstanden, sie sind auch im Wahlkreis 3 sichtbar. Das Befahren von speziell dafür ausgewiesenen Wegen in Parkanlagen hebelt die Vorrangigkeit der Fußgänger auf diesen Wegen nicht aus und wird durch die Kräfte des Ordnungsamtes kontrolliert, auch um gerade rücksichtsloses Verhalten abzumahnen. Zusätzliche Fußgängerquerungshilfen und Bordsteinabsenkungen an Straßen kommen besonders den älteren Menschen entgegen. Ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, dass diese Maßnahmen durch ausreichende finanzielle Mittel und in Absprache mit den Betroffenenvertretungen fortgesetzt werden können, um auch Ihnen das Spazierengehen ohne Angst vor Unfällen zu erleichtern.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch viele angenehme Spaziergänge in unserem Gebiet, am Fennpfuhl und im Landschaftspark Herzberge.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Platta