Frage an Mario Sperling von Anne-L. D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr verehrter Herr Sperling,
schön, dass Sie in Ihre Beantwortung der Anfrage von Herrn Loleit Anträge der L.PDS in der BVV Spandau einbinden. Genau nachzulesen unter:
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv/top.html
Ihr bisher einziger Besuch einer BVV in Spandau lässt nicht unbedingt darauf schließen, dass Sie sich wirklich mit kommunalen Themen auseinander setzen wollen. Der Umgang durch CDU, FDP und SPD mit dem Antrag der L.PDS zur Unangreifbarkeit der Mieten von Hartz-4-Empfängern sollte Ihnen aber gezeigt haben, was auf Sie zukommen könnte.
Die Gruppe der L.PDS kann ein Lied davon singen.
Hier aber meine Frage:
Ist es Ihrer Meinung nach vertretbar, während der Sitzungen im Abgeordnetenhaus und der BVV Alkohol zu trinken oder würden Sie ein Ausschankverbot für Kommunal- u.a. Politiker befürworten?
Im Voraus dankend,
Anne-L. Düren, parteilose Bezirksverordnete für die L.PDS in Berlin-Spandau
sehr geehrte frau düren,
wie ihnen bekannt ist, bin ich im bezirksvorstand der Volkssolidarität Spandau, ferner setzt sich die Bezirksgruppe der WASG in Spandau u.a. durch personen zusammen, die ihnen ebenfalls persönlich bekannt sind. ich nenne da mal stellvertretend nur 2, wolfgang peters, der u.a. eine langjährige mitarbeit in der bezirklichen seniorenvertretung, als elternsprechen und bei der initierung verschiedenster bezerklicher gruppen im sozialen bereich nachweisen kann.
Gerald Abl hingegen, ist selbst kandidat der WASG und hat den mittelpunkt seiner sozialen tätigkeit in Spandau. er hat unter anderem das "Spandauer Bündnis gegen Rechts" mitgegründet. mehr über ihn finden sie hier auf seiner seite. dazu kommen gewerschafter deren gewerkschaftsbezirk spandau ist usw..
da es in unserer partei gute sitte ist, über probleme und deren lösung innerhalb der bezirksgruppe zu sprechen, hoffe ich inständig als parteipolitischer neuling, im falle meiner wahl in die BVV, von dieser tatsache profitieren zu können.
ein vorsprung bei "insiderinformationen" ist immer ein gutes polster, für geraume zeit, diesbezüglich bedauere ich den abbruch der kommunalen arbeitskreise auf weisung ihrer berliner parteispitze doch sehr. sie haben sie also recht, mich auf diesem, dem kommunalpolitischen feld angzureifen und dies in eine scheinbar einfache frage zu verpacken. in der tat, ich muss mir meine kommunalpolitische kompetenz, in ihrem sinne erst erarbeiten.
Es hat halt jeder mal angefangen und wie sie selbst betonen, hat auch die L.PDS die parlamentarischen spielregeln lernen müssen und mittlerweile verinnerlicht, weshalb ich mir darum keine sorgen mache.
als gebürtiger Spandauer glaube ich mich gut in der situation, in der sich Spandau befindet, zurecht zu finden. durch eine wahl in die BVV würden die bürger endlich auch mal an informationen kommen, die ihnen bisher vorenthalten wurden. das und den ausserparlamentarischen prost in die parlamente zu tragen, wird wohl die aufgabe der WASG sein, in den nächsten 5 jahren.
zumindest das schicksal, dass uns am anfang im parlament keiner wollte, werden WASG und L.PDS gemeinsam gehabt haben.
den wandel der WASG zu einer, neoliberale politik initierenden,mittragenden und umsetzenden partei, wie es zunehmend und mit wachsender geschwindigkeit, bei der L.PDS (MV, Berlin, Dresden und Köln) zu beobachten ist, werde ich allerdings nicht mitmachen, dass weis in der Berliner WASG jeder.
hierzu noch folgende aktuelle links:
Linkspartei.PDS: Verkauf der High-Deck-Siedlung: Wahlversprechen schon vor der Wahl gebrochen:
http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/947/205/
Neuer Käufer für High-Deck Siedlung gefunden:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.08.2006/2735723.asp
nun zu ihrer frage:
es ist nicht vertretbar, dass BVV Verordnete und parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus während der sitzungen alkohol trinken. ebensowenig, dass sie zu diesen im alkoholisierten zustand erscheinen. jeder normale, abhängig beschäftigte bekommt dafür, zumindest eine abmahnung.
ich beführworte ihre forderung, eines ausschankverbotes für kommunal- und andere politiker.
mit solidarischen grüßen,
mario m. sperling