Frage an Mario Brandenburg von Henrietta S. bezüglich digitale Infrastruktur
Sehr geehrter Herr Brandenburg,
Ich habe mich gefragt, ob man auf den Webseiten der einzelnen Ministerien, eine Erleichterung der Entwicklungen der einzelnen Gesetze in Form einer "Timeline" mit Quelltext-Links zu den zeitlich passenden Unterlagen wie Gesetzes Texte, Aktuelle Meldungen und PDF-Daten aus den einzelnen Gremien und Ausschüssen usw. entwickeln und einrichten könnte.
Mir kam diese Idee, als ich mir den Beitrag von Report -
"Arm sein – wenn man nur 100 Euro verdienen darf | reporter" auf YouTube ansah (Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=YilbojIzt04&t=93 entnommen 14.08.2020).
In Minute 8:42 wurde seitens der damaligen Vize Fraktions Vorsitzenden der SPD Katja Mast (2018) von einer Ausdehnung des Gesetzes zum Unterhaltsvorschuss bis zum 18 Lebensjahr gesprochen.
Wo aber die Betreffenden Meldungen seitens des BMFSFJ im Jahr 2018 sind konnte ich mit einer 1/4h arbeitsaufwand nicht in Erfahrung bringen.
Statdessen fand ich eine Meldung aus diesem Jahr 2020 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/unterhaltsvorschuss/unterhaltsvorschuss/73558 Entnommen 14.08.2020) und eine aus dem Jahr 2017 (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/das-aendert-sich-2018/120510 Entnommen 14.08.2020).
(Dies hier soll nur als ein Beispiel dienen und auf den Aspekt einer sauberen und nachvollziehbaren Dokumentation im Netz hinweisen)
Es wäre schön diese Entwicklungen transparenter und leichter einsehbar zugestallten und die Vorhanden Digitalen Bestände zu Nutzen und weiter auszubauen.
Ich hoffe ich konnte mein Anliegen deutlich machen.
Für Nachfragen bezüglich meiner Frage stehe ich ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Henrietta Schwartz
Sehr geehrte Frau Schwartz,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe und gern beantworte.
Ihr Vorschlag stößt bei mir und in der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag auf offene Ohren. Eine einheitliche Darstellung von Gesetzesvorhaben, Änderungen und den Prozessschritten benötigen wir für alle Ministerien gleichermaßen. Leider ist dies äußerst kompliziert umsetzbar. Das ist aufgrund der Unabhängigkeit der Ministerien voneinander und aufgrund des Ressortprinzips geschichtlich gewachsen. Ich möchte Ihren Vorschlag gerne aufgreifen und in Zukunft als ein Teil der Forderungen nach einer ganzheitlichen Datenstrategie der Bundesregierung vertreten.
Bis die FDP wieder in Regierungsverantwortung kommt und sich dann hoffentlich, abhängig vom Koalitionspartner, diesem Thema schlagkräftig annehmen kann, empfehle ich Ihnen die Website buzer.de. Diese Website stellt Änderungen und die historische Entwicklung von Gesetzen, wie ich finde, relativ übersichtlich dar und ich verwende diese selbst für meine parlamentarische Arbeit. So kann auch ich die Änderungshistorie von Gesetzen nachzuvollziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Mario Brandenburg, MdB
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