Frage an Marieluise Beck von Rainer M.
Liebe Frau Beck
Darf ich Sie fragen was Sie die Fortsetzung des Bundeswehreinasatzes zustimmen lassen ? Ich gehe davon aus das Sie nach ihrem eigenen Gewissen gehandelt haben und keiner Fraktionspflicht etc. Ich wäre Ihnen dankbar wenn Sie in 2,3 Sätzen antworten könnten damit ich verstehe was eine Politikerin zu solch einer Entscheidung kommen lässt. Ich frage Sie weil Sie zu meinem Wahlkreis gehören und mir politisch näher als Frau Motschmann sind. Danke
R. Medlin
Sehr geehrter Herr Medlin,
Ihre Frage nach den Beweggründen für die Zustimmung der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali beantworte ich wie folgt:
2012 ist der jahrzehntelange Konflikt zwischen Bevölkerungsgruppen im Süden und im Norden eskaliert. Nur durch das Einschreiten der Weltgemeinschaft, insbesondere Frankreichs, konnte verhindert werden, dass die Rebellen, Terroristen und Islamisten aus dem Norden den Süden des Landes mit Gewalt einnahmen. Um Mali angesichts der enormen Herausforderungen auf dem Weg zu dauerhaftem Frieden zu unterstützen, haben die Vereinten Nationen die Einrichtung der Friedensmission MINUSMA beschlossen.
Zu den Aufgaben von MINUSMA zählt der Schutz der Zivilbevölkerung, die Stärkung der Menschenrechte und der staatlichen Institutionen. Damit die Friedensmission diese Aufgaben erfüllen kann, muss sie personell und materiell gut aufgestellt sein. Mit dem neuen Mandat hat die Bundesregierung beschlossen, mit 650 Soldatinnen und Soldaten sowie technischer Ausrüstung einen substanziellen Beitrag zu leisten und ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen.
Der Bundeswehreinsatz in Mali trägt essenziell zur Stabilisierung der Situation im Land bei, weshalb ich wie die meisten meiner Parteikolleginnen und -kollegen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen dem Mandat zugestimmt habe.
Mit freundlichen Grüßen,
Marieluise Beck
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