Maria Klein-Schmeink

(...) Nach wie vor sind die klassischen Medien – Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen – die meistgenutzten Informationsquellen für viele Menschen. Die Unabhängigkeit der Medien ist elementar, damit sie den Staat kontrollieren können. Deshalb brauchen wir einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auch in der digitalen Welt eine wichtige Rolle spielt und solidarisch finanziert ist. (...)

(...) leider kann ich Ihnen als Abgeordnete nicht wirklich weiterhelfen, sondern ich kann Ihnen nur raten sich an Spezialisten für Patientenrechte zu wenden. Der allerwichtigste Rat, den ich Ihnen geben kann, ist Kontakt mit der Unabhängige Patientenberatung – UPD aufzunehmen. (...)

(...) Ihr Anliegen, die Rahmenbedingungen für den Radverkehr zu verbessern und seinen Anteil am gesamten Verkehrsaufkommen zu erhöhen, teile ich vollauf. Wir Grüne setzen uns daher seit langem auf allen politischen Ebenen und politikfeldübergreifend für dieses Ziel ein. (...)

(...) Die gleichberechtigte Übertragung von Daten – ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Zieles, der Finanzkraft ihrer EmpfängerInnen oder AbsenderInnen, ihres Inhaltes, verwendeter Anwendungen oder eingesetzter Geräte – waren Garant der bisherigen, demokratischen Entwicklung des Internets und sind elementar für dessen Zukunft. Eine Zwangsdrosselung und Bevorzugung der eigenen Dienste hingegen ist ein massiver Eingriff in die soziale Teilhabe der digitalen Welt – hier droht die Entstehung eines „Zwei-Klassen-Internets“. (...)

(...) Hinzu kommen die Orchester und Chöre der Rundfunkanstalten, die zum Teil Weltklasse haben. Der Rundfunkbeitrag ist also mehr als eine Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radio-Programms, er ist ein Kulturbeitrag. (...)