Frage an Maria Klein-Schmeink von Sophia O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink!
In
http://www.abgeordnetenwatch.de/maria_anna_klein_schmeink-575-37704--f384362.html#q384362
fragte ich Sie, mit wem soll ich solidarisch bei der Finanzierung des Rundfunks sein. Ihre kaum verständliche Antwort lässt vermuten, dass Sie nicht erkennen, dass ein Beitrag nur zur Finanzierung eines persönlichen Vorzugs steht: irre ich mich?
Wenn nach wie vor Hörfunk und Fernsehen die meistgenutzten Informationsquellen für viele Menschen sind, warum sollen sie dann in der digitalen Welt unwichtig geworden sein? Widersprechen Sie sich nicht? Und warum soll Rundfunk wichtiger als die Information in der "digatalen Welt" sein, also als die Zeitungen im Internet? Warum soll Rundfunk mit Zwangsabgaben mit den Zeitungen konkurrieren?
Und wenn dieses Ziel wirklich legitim wäre, wäre es nicht ein persönlicher Vorzug, sondern etwas vermeintlich wichtig für die Allgemeinheit. Dann wäre der Beitrag eine Steuer: Ist Ihnen klar, dass Ihre Antwort bestätigt, dass der Beitrag verfassungswidrig ist? Ist es Ihnen egal als Abgeordnete, dass Ihre Genossen in den Ländern verfassungswidrige Gesetze verabschieden?