Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Karen D. •

Frage an Maria Klein-Schmeink von Karen D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,

Sie haben sich für die elektronische Gesundheitsakte (ePA) ausgesprochen. Bisher ist die ePA für PatientInnen freiwillig, ÄrztInnen und PsychotherapeutInnen müssen die ePA befüllen, wenn PatientInnen dies wünschen.
Der SVR Gesundheit, der am BMG angesiedelt ist, fordert in seinem neuesten Gutachten, dass für jeden Bundesbürger eine ePA automatisch ab Geburt oder ab Zuzug angelegt werden soll, außer man widerspricht aktiv. Die Daten sollen vollständig erfasst und umfassend genutzt werden. Der Patient kann nichts mehr löschen, sondern nur noch einzelne Dokumente „verschatten“.
Wie stehen Sie zu den Plänen des SVR Gesundheit?

Maria Klein-Schmeink
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Dr. von Mücke,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir stimmen dem Gutachten des Sachverständigenrats in einigen Punkten zu. So ist es aus unserer Sicht unerlässlich, endlich eine Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorzulegen, die digitale Gesundheitskompetenz von Patient*innen und Behandelnden zu fördern und die Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit in der Telematikinfrastruktur und für die elektronische Patientenakte (ePA) transparent zu kommunizieren.
Den Vorschlag zur Umstellung der ePA von Opt-In auf Opt-Out lehnen ab. Bislang können Nutzer*innen ihre ePA bei der Krankenkasse beantragen und anschließend für jedes Dokument einzeln entscheiden, ob sie es in der ePA speichern wollen oder nicht. Selbstverständlich können Dokumente jederzeit auch wieder aus der ePA gelöscht werden. Daran halten wir fest.

Mit freundlichen Grüßen
Maria Klein-Schmeink

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Bündnis 90/Die Grünen