Frage an Maria Klein-Schmeink von Heinz-Hermann W. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,
bitte erklären Sie mir, warum bei den "Die Grünen" das basisdemokratische Instrument der Volksabstimmung aus ihrem Grundsatzprogramm gestrichen werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz-Hermann Weitkemper
Weitere Fragen an Maria Klein-Schmeink
Nachdem in 2022 und 2023 nur Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro bereitgestellt und bewirtschaftet wurden, konnten wir trotz der angespannten Haushaltsdiskussionen für 2024 bis 2028 über 200 Millionen Euro für Forschungsförderung zum Krankheitsbild selbst sowie zu Medikamenten und Therapien veranschlagen.
Wir stehen klar hinter der Anerkennung der Gemeinnützigkeit journalistischer Organisationen außerhalb der öffentlich-rechtlichen Medien.
Wenn die Chancen für ein erfolgreiches und verfassungsfestes Verbot gut stehen, werde ich mich dieser Initiative anschließen.
Es darf nicht sein, dass von der Kassenärztlichen Vereinigung zugelassene Ärzt:innen systematisch gesetzlich Versicherte bei der Terminvergabe benachteiligen.