Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Reinhard W. •

Frage an Maria Klein-Schmeink von Reinhard W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,

Sie haben sich am 26.02.2010 bei der Abstimmung über die Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Stimme enthalten.

In einer öffentlichen Stellungnahme der Fraktion wurden Gründe angeführt, die gegen eine Erweiterung des Bundeswehreinsatzes sprechen ( http://www.gruene-bundestag.de/cms/internationales/dok/327/327003.unklarheiten_bleiben.html ). Die Grüne Friedensinitiative - unter Federführung gerade münsteraner Grüner - hatte zusätzlich in einer Anzeige der TAZ dazu aufgerufen, gegen die Erweiterung des Einsatzes zu votieren ( http://www.gruene-friedensinitiative.de/ ). Herr Nachtwei, vorheriger münsteraner Abgeordneter, äußerte ebenfalls seine Kritik an der Gesaltung des Einsatzes ( http://www.n-tv.de/politik/dossier/Was-fehlt-ist-eine-Lageanalyse-article698350.html ).

Könnten Sie Ihre Beweggründe darlegen, die Sie dazu bewegte, keine klare Stellung zu dieser Vorlage zu beziehen?

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Wartenhorst

Maria Klein-Schmeink
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wartenhorst,

gerne verweise ich Sie zum einen auf das Ergebnis der Abstimmung unter http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20100226_17_816.pdf , dem Sie entnehmen können, dass ich bei der Abstimmung mit Nein gestimmt habe.

Zum anderen möchte ich Ihnen die persönliche Erklärung zur Abstimmung - welche ich zusammen mit anderen grünen Abgeordneten abgegeben habe - nicht vorenthalten. Sie finden diese auf meiner Homepage unter http://www.klein-schmeink.de/index.php/articles/60 .

Mit freundlichen Grüßen,
Maria Klein-Schmeink

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